Eingelangt am 09.06.2016
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Anfrage
der Abgeordneten Nikolaus Scherak, Kollegin und Kollegen
an den Bundesminister für Europa,
Integration und Äußeres
betreffend Studien, die vom BMEIA in
Auftrag gegeben wurden
Um die Arbeits- und Meinungsbildungsvorgänge in den Ministerien besser nachvollziehen zu können, ist es wesentlich zu erfahren, welche Studien in Auftrag gegeben werden bzw. wurden und wer diese erstellt hat. Durch externe Expertise ist es oftmals möglich, einen anderen Blickpunkt auf Problemstellungen herauszuarbeiten und sich so vertieft mit einem strittigen Thema auseinanderzusetzen. Die Einholung verschiedener Meinungen fungiert daher als ein durchwegs fähiges Instrument, wenn es um die Berücksichtigung der Pluralität der Gesellschaft geht.
Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende
1. Welche Studien wurden von Ihrem Ministerium (inklusive nachgeordneter Dienststellen) seit 1.8.2015 bis dato (Stichtag: Tag der Anfragebeantwortung) in Auftrag gegeben? Bitte um Aufgliederung jeweils nach Inhalt, Auftragnehmer und Kosten.
2. Werden diese Studien veröffentlicht?
a. Wenn ja, wo?
b. Wenn nein, weshalb nicht?
c. Wenn nein, ist geplant, sie in naher Zukunft zu veröffentlichen?
3. Welche Erkenntnisse aus Studien wurden seit 1.8.2015 bis dato von Ihrem Ministerium umgesetzt?
a. Wie konkret wurden diese Erkenntnisse umgesetzt?
4. Welche Studien sollen in naher Zukunft in Auftrag gegeben werden? Bitte um Aufgliederung jeweils nach Inhalt, Auftragnehmer und Kosten.