9479/J XXV. GP
Eingelangt am 13.06.2016
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Anfrage
der Abgeordneten Eva Mückstein, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Gesundheit
betreffend Bundesqualitätsleitlinie für Schmerztherapie
Der Nationalrat hat am 23. April 2015 – auf Initiative der Grünen – einen Entschließungsantrag angenommen, in dem die Bundesministerin für Gesundheit ersucht wird, durch den Obersten Sanitätsrat und die Fachgesellschaften eine Bundesqualitätsleitlinie für die Verbesserung der Versorgung von SchmerzpatientInnen in Österreich entwickeln zu lassen.
Seither ist mehr als ein Jahr vergangen und es wäre Zeit gewesen, die notwendigen Schritte zur Erstellung dieser Bundesqualitätsleitlinie einzuleiten.
In einem Offenen Brief der Österreichischen Schmerzgesellschaft vom 7. Juni an die Bundesministerin Dr. Oberhauser ist nun nachzulesen, dass die Bundesqualitätsleitlinie bis jetzt nicht erstellt wurde bzw. auch kein Teilergebnis bekannt ist. Es stellt sich zudem die Frage, warum es bislang in Österreich nicht möglich ist, eine flächendeckende und abgestufte Versorgungsstruktur für SchmerzpatientInnen zu schaffen, wie es in anderen europäischen Ländern, z. B. in Belgien längst der Fall ist.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1) Welche Schritte haben Sie bisher unternommen, um den Entschließungsantrag des Nationalrats vom 23. April 2015 umzusetzen?
2) Wer ist bzw. wird mit der Erstellung einer Bundesqualitätsleitlinie für die Verbesserung der Versorgung von SchmerzpatientInnen beauftragt und in welcher Form werden Stakeholder (Fachgesellschaften, PatientInnenvertretungen) einbezogen?
3) Bis wann wird die Bundesqualitätsleitlinie für die Verbesserung der Versorgung von SchmerzpatientInnen erstellt sein?
4) Ist überhaupt ernsthaft daran gedacht, eine flächendeckende und abgestufte Versorgung für SchmerzpatientInnen zu etablieren, etwa in Anlehnung an das belgische Modell?