9518/J XXV. GP

Eingelangt am 16.06.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Riemer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Gesundheit

betreffend illegaler Handel mit Wildtieren und -pflanzen

Wie die Kleine Zeitung kürzlich berichtete, ist das Ausmaß des illegalen Handels mit Wildtieren und Wildpflanzen, die unter anderem zu Modeartikel, Nahrung oder Möbeln verarbeitet oder als Haustiere gehalten werden, nach Erkenntnissen der UNO größer als bisher angenommen. Zu dieser Erkenntnis kam der erste globale Bericht des UN-Büros zur Drogen und Verbrechensbekämpfung (UNODC). Für den "World Wildlife Crime Report" wertete die UNODC Daten von Naturschutzorganisationen und der Weltzollorganisation (WCO) aus, die von mehr als 167.000 Beschlagnahmungen im Zusammenhang mit "Wildlife"-Kriminalität in 120 Ländern handeln. Die Daten zeigten, dass grenzüberschreitend agierende Banden nicht nur das Überleben von ikonenhaften Tieren wie Tiger, Elefanten und Nashörnern bedrohen. Fast 7000 Tierarten seien betroffen.

Zur Bekämpfung müssten viele Staaten unter anderem Gesetzeslücken schließen und Verbote entschlossener durchsetzen.                         (Quelle:(http://www.kleinezeitung.at/s/chronik/tiere/4995275/Kriminalitaet_Illegaler-Handel-mit-Tausenden-Tier-und-Pflanzenarten)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundeministerin für Gesundheit folgende

Anfrage

1. Ist dem BMG dieses Problem bekannt?

2. Kam es in den letzten zwei Jahren zu Anzeigen aufgrund von illegalem Handel mit Wildtieren?

3. Falls ja, wie viele Fälle sind dem BMG bekannt?

4. Falls es in den letzten zwei Jahren in Österreich Anzeigen wegen illegalem Handel mit Wildtieren gab, um wie viele lebende Tiere hat es sich gehandelt?

5. Falls es in den letzten zwei Jahren in Österreich Beschlagnahmungen wegen illegalem Handel mit Wildtieren gab, mit welchen Tierarten wurde konkret gehandelt?

6. Wie viele illegal gehandelte lebende Wildtiere wurden in den letzten 2 Jahren in Österreich beschlagnahmt?

7. Kam es in den letzten zwei Jahren zu Anzeigen aufgrund von illegalem Handel mit Wildpflanzen?

8. Gibt es seitens des BMG Maßnahmen um den illegalen Handel mit Wildtieren in Österreich einzudämmen?

9. Falls es bereits Maßnahmen gibt, wie sehen diese aus?

10. Falls es noch keine Maßnahmen gibt, wären solche in Zukunft denkbar?

11. Falls nein, warum nicht?

12. Welche Strafen drohen den illegalen, mit lebenden Tieren, handelnden Personen, bei erstmaligem Verstoß?

13. Welche Strafen drohen den Händlern bei mehrmaligen Verstößen?

14. Sind auch Haftstrafen denkbar?

15. Falls nein, wieso nicht?

16. Wie viele meldepflichtige Wildtiere wurden in den letzten 5 Jahren in Österreich registriert?