9533/J XXV. GP

Eingelangt am 16.06.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Gesundheit

betreffend Ausländer haben Millionen Schulden in Spitälern

Wie die Kronen Zeitung am 18. Mai berichtete, haben Ausländer Millionen Schulden in unseren Spitälern. In den heimischen Landeskliniken zeigt der Schuldenstand von ausländischen Patienten offenen Behandlungskosten von knapp 18 Millionen Euro an. Der mit Abstand größte Schuldner sind deutsche Anstalten mit nahezu sieben Millionen Euro. Auch Versicherungen aus Rumänien, Ungarn und der Slowakei sind oft säumig

(Quelle: http://www.krone.at/Niederoesterreich/Auslaender_haben_Millionen-Schulden_in_Spitaelern-Grosses_Problem-Story-510737)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Gesundheit folgende

Anfrage

1. Sind Sie über dieses Problem informiert?

2. Welche Maßnahmen ergreifen Sie seitens Ihres Ressorts um die Ausstände einzutreiben?

3. Können Sie in einer Tabelle die Ausstände der Gebietskrankenkassen aller Bundesländer angeben?

4. Wie hoch sind die Schulden der einzelnen Länder? Bitte um Aufstellung!

5. Welche Krankheiten/Unfall – Kosten sind hauptverantwortlich für die Ausstände?

6. Werden Sie in Zukunft Maßnahmen treffen um Schulden von ausländischen Versicherungen nicht auf kommen zu lassen

7. Wie hoch ist der Schuldenstand der österreichischen Versicherungen bei ausländischen Krankenkassen?

8. Kann in diesen Fällen gegengerechnet werden?