9556/J XXV. GP
Eingelangt am 16.06.2016
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möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Doppler
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Randale bei Public Viewing
wien.orf.at berichtete am 13.6.2016:
" Randale bei Public Viewing in Lustenau
Bei einem EM-Public-Viewing ist es am Sonntag in Lustenau zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Dabei wurden bengalische Feuer gezündet. Nun diskutiert man in Lustenau über schärfere Auflagen für den Veranstalter.
Sonntagnachmittag hatten sich rund 500 Besucher auf dem Blauen Platz zum Public Viewing im Rahmen der Fußball-EM in Frankreich eingefunden. Übertragen wurde das Match Kroatien - Türkei. Wie ein Sprecher der Polizei Lustenau sagte, habe es während des Spiels Beleidigungen und Provokationen gegenüber jenen Polizeibeamten gegeben, die zur Sicherung des Public Viewing aufgeboten waren. Gegen Ende des Spiels, das die türkische Mannschaft mit 0:1 verlor, hätten etwa 80 bis 100 vorwiegend türkische Fans plötzlich bengalische Feuer gezündet.
Die pyrotechnischen Gegenstände wurden laut Veranstalter Marcel Lerch direkt vor der Videowand gezündet. Daraufhin habe man kurzzeitig das Bild abgeschaltet, woraufhin sich einige türkische Fans aufgeregt hätten. Nachdem die Übertragung wieder gestartet worden sei, sei aber Ruhe eingekehrt, so Lerch. Er habe sich auch nicht wirklich bedroht gefühlt. Man kenne sich untereinander.
Zahlreiche Anzeigen
Nach Spielende wurde ein weiterer pyrotechnischer Gegenstand gezündet, der mutmaßliche Täter konnte ausgeforscht werden. Gegen 17.00 Uhr gab ein Fahrzeuglenker mit einer Schreckschusspistole einen Schuss auf den Kiesplatz neben dem Blauen Platz ab - die Polizei konnte den Tatverdächtigen mit seinem Fahrzeug nach kurzer Fahndung anhalten.
Die Polizei, die mit neun Streifen im Einsatz war, konnte Übergriffe verhindern, verletzt wurde niemand. Jedoch werde es zahlreiche Anzeigen geben, so die Polizei Lustenau gegenüber dem ORF Vorarlberg - die Videoaufnahmen würden noch ausgewertet.
Gemeinde diskutiert über schärfere Auflagen
Die Gemeinde Lustenau überlegt indessen, welche Konsequenzen aus dem Zwischenfall gezogen werden sollen. Wie Bürgermeister Kurt Fischer (ÖVP) gegenüber dem ORF Vorarlberg erklärte, wolle man das nicht - das müsse in Schranken gewiesen werden. Am Montagnachmittag sollte deshalb eine Besprechung zwischen Exekutive, Bürgermeister und Veranstalter stattfinden.
Beraten wird dabei auch über eventuell zusätzliche Auflagen für den Veranstalter. Dieser hatte bereits am Montagvormittag erklärt, dass das Spiel Spanien gegen Türkei am kommenden Freitag nicht übertragen werde. Vermutlich werde man auch auf das Match Türkei gegen Tschechien in der kommenden Woche verzichten, so der Veranstalter.
Exekutive sieht Risiko nur bei Türkei-Spielen
Bei der Exekutive in Lustenau hieß es am Montagvormittag, es gehe nur um die Türkei-Spiele, bei anderen sehe man kein gesteigertes Risiko. Der Großteil der etwa 80 bis 100 türkischen Randalierer am Sonntag kam zwar - den Autoschildern nach - aus Vorarlberg, es seien aber auch nicht wenige aus Süddeutschland und der Schweiz dabei gewesen, die sich offenbar eigens zu dieser Ausfahrt nach Lustenau verabredet und hier Radau gemacht hätten, so die Polizei.
Keine Zwischenfälle in Dornbirn und Rankweil
ln anderen Gemeinden und Städten, in denen ebenfalls Public Viewings angeboten werden, zeigt sich die Exekutive gelassen. In Dornbirn und in Rankweil etwa habe es am Sonntag keine nennenswerten Zwischenwälle bei den öffentlichen Übertragungen gegeben.
Besondere Vorsichtsmaßnahmen wurden bisher nicht angeordnet, fallweise würden zusätzliche Polizeistreifen eingesetzt. Große Polizei-Absperrungen seien derzeit aber nicht geplant. Man wolle schließlich auch auch nicht diejenigen treffen, die sich in aller Ruhe in Gesellschaft ein Fußballspiel ansehen wollen."
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage
1. Zu wie vielen und welchen Vorfällen kam es bundesweit anläßlich des Türkei- Spieles am 12.6.2016? (aufgegliedert nach Gemeinden)
2. Wie viele Anzeigen waren die Folge dieser Vorfälle? (aufgegliedert nach Anzeigen und Herkunft der ermittelten Tatverdächtigen und Gemeinden)
3. Wie viele Exekutivbeamte waren bundesweit auf Grund des Türkei-Spieles zusätzlich im Einsatz? (aufgegliedert nach Bundesländern)
4. Wie hoch waren die Gesamtkosten für diese Einsätze?
5. Wurden Exekutivbeamte bei diesen Randalen verletzt?
6. Wenn ja, wie viele?
7. Wenn ja, wodurch?
8. Welche Konsequenzen ziehen Sie auf Grund dieser Vorfälle?
9. Welche Maßnahmen setzen Sie hinsichtlich kommender Türkei-Spiele?