9560/J XXV. GP

Eingelangt am 16.06.2016
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Anfrage

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Justiz

betreffend Personal Justizwache

Tirol.orf.at berichtete am 10.6.2016 folgenden Artikel:

"Mehr Personal für Innsbrucker Gefängnis

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) verspricht der Justizvollzuganstalt Innsbruck mehr Personal für den Strafvollzug. Er reagiert damit auf den Hilferuf der Justizwache, die in der „Tiroler Tageszeitung“ die Zustände im Innsbrucker Gefängnis anprangerte.

Der Justizminister verspricht für die Justizvollzuganstalt Innsbruck personelle Verstärkung. Mit 1. Juli soll diese ihren Dienst antreten, in den nächsten Wochen werde es weitere zusätzliche Beamte geben, heißt es in einer Aussendung des Ministers. Außerdem soll es für Beamte bei belastenden Situationen ein spezielles psychologisches Programm geben.

Ausgebrannte Kollegen

Das Ministerium reagiert damit auf Kritik der Gewerkschaft, wonach es zuletzt in Innsbruck mehrere Übergriffe von Strafgefangenen auf Beamte gegeben hat. Wie auch die „Tiroler Tageszeitung“ berichtete, gab es vergangene Woche zwei Vorfälle gegeben, bei denen auch ein Beamter verletzt wurde.

Die Kollegen seien ausgebrannt und es fehle an Personal, sagt ein Gewerkschaftsvertreter gegenüber ORF Radio Tirol. Der Strafvollzug werde aktuell reformiert, und es gebe Probleme bei der Besetzung von Planstellen, sagt der Justizminister. Er wolle demnächst Innsbruck einen Besuch abstatten, heißt es in der Aussendung.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Justiz folgende

Anfrage

1. Wie hat sich der Personalstand der Justizwache seit Beginn dieser GP verändert?

2. Wie viele zusätzliche Justitzwachebeamte sollen ab wann, wo und wen "verstärken"?

3. Wie viele Justitzwachebeamte wurden seit Beginn dieser GP im Dienst verletzt?