9565/J XXV. GP

Eingelangt am 16.06.2016
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Anfrage

des Abgeordneten Gerhard Schmid

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Bauvorhaben im öffentl. Verkehr im Bundesland Salzburg

Das Bundesland Salzburg hat sowohl für den öffentlichen als auch den Individualverkehr Großbauprojekte in Vorbereitung. Diese Großprojekte sind gerade auf Grund der angespannten finanziellen Lage Salzburgs von wesentlicher Bedeutung bzw. im Interesse des Steuerzahlers.

Die Großprojekte betreffen im öffentlichen Verkehr:

• Stadt - Regionalbahn betreffend Land und Stadt Salzburg sowie der Europa Region - Salzburg, Oberösterreich, Bayern

Das Bauvorhaben wird durch eine klare Empfehlung der Studienautorin Petra STRAUSS der PTV-Group, Karlsruhe, untermauert.

Regionalstrecken werden wie folgt dargestellt:

1. Anif - Rif - Hallein - vordringliche Behandlung, rasche Umsetzung empfohlen

2. Salzburg - Eugendorf - Thalgau - Mondsee

3. Salzburg - Anif - Grödig - Berchtesgaden - Königsee

4. Salzburg - Mattsee

5. Salzburg - Fuschl (Bad Ischl)

Unter Federführung des „Salzburger Verkehrsverbund GmbH“ werden nachstehende Projektpartner dargestellt:

• Land Salzburg - Stadt Salzburg - Freistadt Bayern

• Land Öberösterreich - Verein RSB - Euregio

• Landkreis Berchtesgadener Land - Landkreis Salzburg

Das Bauvorhaben wird wie folgt begründet bzw. gerechtfertigt:

• technische Machbarkeit, hohe Verkehrswirkung

• positive Effekte auf Umwelt, Klimaschutz, Sicherheit

• zahlreiche weitere Nutzen und Vorteile für Salzburg sowie der Euroregio Region.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Steht das Land Salzburg bezüglich dieser Bauvorhaben mit dem Bund bereits in Verhandlungen?

2. Wenn ja, wie verlaufen diese?

3. In welcher Höhe kann bzw. wird sich der Bund an den Planungskosten beteiligen?

4. In welcher Höhe kann bzw. wird sich der Bund an den Gesamtkosten beteiligen?

5. Welche Maßnahmen werden seitens des Bundes bei Kostenüberschreitungen ergriffen?

6. Wie steht der Bund zu einem PPP-Finanzierungsmodell in Bezug auf die Kostenbeteiligung?