9569/J XXV. GP

Eingelangt am 16.06.2016
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Anfrage

des Abgeordneten Gerhard Schmid und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Bechäftigungszahlen

Der österreichische Arbeitsmarkt ist von zwei unterschiedlichen Faktoren geprägt. Faktor 1 ist eine Höchstzahl unselbstständiger Arbeitnehmer, Faktor 2 stellt eine ständig zunehmende Zahl arbeitsloser Personen dar. In die Zahl arbeitsloser Personen ist die Zahl jener Personen enthalten welche sich in Umschulung durch das AMS befinden.

Die Statistik vermittelt nachstehende Zahlen:

Ø Auf der Suche nach Arbeit                                         425.000 Personen

Ø Personen welchen Arbeitslosengeld bzw.

Notstandshilfe gesperrt wurde                                  73.000 Personen

Ø Personen in geförderten Beschäftigungsprojekten

wie sozialökonomische Betriebe                               11.000 Personen

Nunmehr ist angedacht, asylwerbenden Personen den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern, bzw. zu ermöglichen. Mit diesem Vorhaben ist davon auszugehen, dass die Arbeitslosenzahlen drastisch zunehmen werden. Wenngleich Arbeit Integration erleichtert, werden Anforderungen des Arbeitsmarktes durch Asylwerber bzw. asylberechtigter Personen nicht erfüllt. Der Ausbildungszeitraum inkl. Sprachbildung ist mit ca. 7 Jahren anzunehmen.

Es ist davon auszugehen, dass die Zahl der Flüchtlinge zunehmen wird, der Bildungsstand ist generell in Frage zu stellen und dass die Türkei Flüchtlingen mit qualifizierter Ausbildung die Ausreise verweigert und uns hauptsächlich Analphabeten und/oder solche Flüchtlinge schickt, welche sie selbst nicht im Lande haben möchte, belastet den heimischen Arbeitsmarkt enorm.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1. Welche Dienstleistungen werden durch sozialökonomische Betriebe
angeboten?

2. Wie werden sozialökonomische Betriebe finanziert?

3. Sind Beschäftigungen in sozialökonomischen Betrieben begrenzt?

4. Wenn ja, über welchen Zeitraum?

5. Können mit dem Einkommen aus diesen Diensten tägliche Lebensbedürfnisse, auch für Familien, gedeckt werden?

6. Wie hoch ist der durchschnittliche Monatsbezug?

7. Die Möglichkeit eines Arbeitsmarktzuganges für Asylwerber führt zu Lohndumping bzw. Billiglohnverhältnissen - welche Gegenmaßnahmen werden ergriffen?