9622/J XXV. GP

Eingelangt am 20.06.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl
und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Übergriffe auf Militärpersonen

In der Onlineausgabe der „kleinen Zeitung“ vom 5.01.2016 um 16:07 Uhr (http://www.kleinezeitung.at/k/chronik/oesterreich/4905303/Salzburg_UHaeftling-verletzte-zwei-Justizwachebeamte) wird von einem Übergriff eines Häftlings berichtet bei dem zwei Justizbeamte verletzt wurden.

Immer öfters kommt es zu Übergriffe auf Exekutivbeamte, Justizbeamte, aber auch Militärpersonen sind in Ausübung ihres Dienstes der Gefahr von Übergriffen gegen ihre Person täglich ausgesetzt. 

In ihrem täglichen Einsatz zum Wohle und zur Sicherheit der Allgemeinheit ist ihre eigene Sicherheit zunehmend in Gefahr.

In diesem Zusammenhang stellen die nachstehend unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

ANFRAGE

1. Wie oft kam es im Jahr 2015 zu Übergriffen auf Militärpersonen in Ausübung ihres Dienstes? (Aufgeschlüsselt nach Monaten)

2. Wie oft kam es im Jahr zu Übergriffe auf Militärpersonen im Zuge des Assistenzeinsatzes?