9742/J XXV. GP

Eingelangt am 06.07.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Werner Neubauer

und weiterer Abgeordneter

 

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Erhöhung der Staatsausgaben

 

Die Agenda Austria ist laut eigener Beschreibung ein von Staat, Parteien, Kammern und Interessensverbänden unabhängiger „Thinktank“, der sich ausschließlich aus privaten Quellen finanziert und es sich zur Aufgabe gemacht hat, das Land Österreich in gesellschaftspolitischen und wirtschaftlichen Belangen zu öffnen sowie neue Antworten auf die großen Herausforderungen zu liefern.

Auf ihrer Internetseite veröffentlicht die Agenda Austria folgende Grafik und bezieht sich dazu auf die Statistik Austria als Quelle der angegebenen Daten.

GdT-Staatsausgaben-Aufgabenbereiche-01
 



In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

 

Anfrage

 

  1. Können Sie den in dieser Grafik angegebenen Anstieg der Ausgaben, Ihr Ressort betreffend, bestätigen?

 

2.   Was sind die Gründe für diesen rasanten Anstieg?

 

3.   Welche COFOG-Gruppen sind von dieser Ausgabenerhöhung betroffen?

 

4.   Worauf ist in der jeweiligen von Ausgabenerhöhung betroffenen COFOG-Gruppe dieser Anstieg zurückzuführen?

 

5.   Sind in diesen Gruppen künftig Einsparungen vorgesehen?

 

6.   Wenn ja, welche und wie sollen diese verwirklicht werden?

 

7.   Was werden Sie in Ihrem Ressort unternehmen, um diesem Trend entgegen zu wirken?

 

  1. Gibt es Bereiche, wo man die Ausgaben künftig weiter steigern will bzw. muss?

 

  1. Wenn ja, warum?