9774/J XXV. GP

Eingelangt am 06.07.2016
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Wartezeiten für MRT-/CT-Untersuchungen

wien.orf.at veröffentlichte folgenden Artikel:

"Volksanwalt will Reform bei MRT & CT

Volksanwalt Günther Kräuter fordert eine Reform der Rahmenbedingungen bei MRT- und CT-Untersuchungen. Grund dafür seien lange Wartezeiten und Bevorzugung von Barzahlern. Damit müsse Schluss sein, so Kräuter.

„Es ist unerträglich, dass bei zahlreichen Untersuchungen nicht medizinische Prioritäten sondern private Bezahlung, Privilegien oder Beziehungen ausschlaggebend sind“, so Volksanwalt Günther Kräuter am Samstag in einer Aussendung.

Immer wieder würden sich Patienten mit oft lebensbedrohlichen Erstdiagnosen an die Patientenanwaltschaften und an die Volksanwaltschaft mit Beschwerden über lange Wartezeiten bei MRT- oder CT-Untersuchungen wenden. Berichtet werde auch über unverblümte Hinweise, bei Barzahlung bevorzugt zu werden.

ORF

MRT-Untersuchung

Höchst umstrittene Honorarvereinbarung

Ein wesentlicher Grund für die Wartezeiten und Missstände sei die zwischen dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger und dem Verband der Gesundheitsbetriebe abgeschlossene Honorarvereinbarung, die auch zwischen den Vertragspartnern höchst umstritten sei. „Diese geltende Vereinbarung führt dazu, dass freie Kapazitäten nur gegen zusätzliche private Zahlungen von ohnehin sozialversicherten Patientinnen und Patienten zur Verfügung stehen“, kritisierte

Kräuter.

TV-Hinweis:

„Bürgeranwalt“, 18.6.2016, ORF 2, 17.30 Uhr - mehr dazu in tv. ORF, at.

Der Volksanwalt ersuchte die Gesundheitssprecher aller Parlamentsparteien, über den Sommer unter Einbindung des Gesundheitsministeriums, des Hauptverbandes, der Ärzte- und Wirtschaftskammer sowie der Volksanwaltschaft und der Patientenanwaltschaften ein Lösungskonzept zu erarbeiten. Kräuter: „Der eklatante Systemfehler und die daraus resultierende Zwei-Klassen Medizin darf im österreichischen Gesundheitswesen nicht länger geduldet werden. “

„Untragbare Zustände“ schon 2013

Das Thema ist nicht neu. Schon vor genau drei Jahren sprach die Ärztekammer von untragbaren Zuständen bei Magnetresonanz- oder Computertomografie- Untersuchungen - mehr dazu in Lange Wartezeiten in MRT-Instituten (wien.ORF.at; 21.6.2013)."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen folgende

Anfrage

1. Wie lange sind bundesweit die durchschnittlichen Wartezeiten für eine MRT- Untersuchung? (aufgegliedert auf Jahre seit 2011 und Bundesländer)

2. Wie lange sind bundesweit die durchschnittlichen Wartezeiten für eine CT- Untersuchung? (aufgegliedert auf Jahre seit 2011 und Bundesländer)

3. Wie bewerten Sie die verkürzten Wartezeiten für Barzahler?

4. Was unternehmen Sie dagegen?

5. Wie begründen Sie diese Mißstände?

6. Was unternehmen Sie dagegen?