9842/J XXV. GP

Eingelangt am 07.07.2016
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Anfrage

der Abgeordneten Karl Öllinger, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Inneres

betreffend Attacken auf religiöse Einrichtungen

BEGRÜNDUNG

Der Abg. Johann Maier hat in der XXIV. GP zuletzt die Anfrage betr. Verwüstung von Friedhöfen und Beschädigung von Gräbern (9655J/XXIV.GP) an Ihr Ministerium gestellt und dabei die Antwort erhalten (9545 AB/ XXIV.GP), dass Verwüstungen und Beschädigungen von jüdischen Friedhöfen nicht gesondert ausgewiesen würden.

Diese Antwort Ihres Ministeriums ist mehr als ärgerlich. Schließlich wurden in früheren Jahren – nachzulesen in den Rechtsextremismus-Berichten Ihres Ressorts – Attacken auf jüdische Friedhöfe sehr wohl dokumentiert bzw. waren solche Attacken (damit sind gemeint Beschmierungen, Verwüstungen und Beschädigungen von Gräbern) in der Regel ein Resultat rechtsextremer Aktivitäten.

In den letzten Jahren waren Friedhöfe und Begräbnisstätten verschiedener Religionen Ziel von Attacken – auch Kirchen, Bethäuser, Tempel und Moscheen wurden attackiert.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie viele und welche Attacken auf Friedhöfe (Begräbnisstätten) hat es jeweils in den Jahren seit 2010 (bis inkl. 2015) gegeben – aufgeschlüsselt nach unterschiedlichen Religionen (soweit ausgewiesen bzw. erkennbar)?

2) Wie viele und welche dieser Attacken hatten einen erkennbar rechtsextremen Hintergrund?

3) Wie viele und welche dieser Attacken hatten einen anderen erkennbaren Hintergrund und welchen?

4) Wie viele und welche Attacken auf Kirchen, Bethäuser, Tempel, Moscheen und andere religiöse Einrichtungen gab es jeweils in den Jahren seit 2010 (inkl. 2015) – aufgeschlüsselt nach unterschiedlichen Religionen?

5) Wie viele und welche dieser Attacken hatten einen erkennbar rechtsextremen Hintergrund?

6) Wie viele und welche dieser Attacken betr. Frage 4) hatten einen anderen erkennbaren Hintergrund und welchen?

7) Wie viele und welche dieser Attacken zu 1) bzw. 4) konnten aufgeklärt werden?