9997/J XXV. GP

Eingelangt am 21.07.2016
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ANFRAGE

Der Abgeordneten Hagen

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „Luftachtziger auf der A1 im Abschnitt Salzburg Nord – Knoten Salzburg“

Auf dem fast zehn Kilometer langem Teilstück der Autobahn A1 zwischen Salzburg Nord und Knoten Salzburg wird in beiden Fahrtrichtungen immer wieder durch Anzeigen der Verkehrsbeeinflussungsanlagen Umwelt (VBA-Umwelt) auf die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h „Luftachtziger“ hingewiesen.

Betrieben werden diese VBA-Umwelt durch die ASFINAG. Die Emissionen durch Luftschadstoffe werden diesbezüglich für die Geschwindigkeitsbeschränkungen herangezogen. Der Immissionsschutz soll bei kurzfristig drohenden Grenzwertüberschreitungen durch die Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Verminderung der Luftschadstoffemissionen des Verkehrs beitragen. Verkauft wurde Tempo 80 den Autofahrern aus Luftschutzgründen, welche dringend notwendig seien.

Der Einsatz dieser Maßnahme auf diesem Teilstück der A1 kann nicht immer nachvollzogen werden. Vor allem vor dem Hintergrund, dass spätestens seit März 2016 ein Streit um angeblich höhere Unfallzahlen im Zusammenhang mit Tempo 80 auf der Salzburger Stadtautobahn wieder an Brisanz gewinnt.

Grundlage der Streitereien in Salzburg waren die Daten des Verkehrsunfallsachverständigen Gerhard Kronreif. Gemäß diesen Daten habe sich das Unfallrisiko auf dem zehn Kilometer langen Abschnitt zwischen Salzburg Nord und dem Knoten Salzburg durch die Einführung des flexiblen "Luft-80ers" im März 2015 deutlich erhöht. An die 100.000 Fahrzeuge fahren im Durchschnitt täglich auf diesem Autobahnabschnitt. Aus insgesamt mehr als 200 Unfällen filterte Kronreif die in Bezug zu Tempo 80 stehenden Unfälle heraus. Er stellte dabei eine "Gefahrenerhöhung beim Wechseln der Fahrspur" fest, und zwar in etwa eine Verdopplung der Unfälle.

Das Team Stronach fordert seit langem, diese Grenzwertüberschreitungen auf dem hochrangigen Straßennetz und die damit zusammenhängenden Daten auch in Bezug auf die Unfallstatistik für die Verkehrsteilnehmer transparent zu machen.

Die unterfertigten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage

1. Haben Sie Aufzeichnungen darüber, wie viele Unfälle auf dem Abschnitt der „Salzburger Stadtautobahn“ (Knoten Salzburg – Ausfahrt Salzburg Nord) seit Inkrafttreten des „Luftachtzigers“ aufgenommen und registriert wurden?

2. Haben sie die Möglichkeit über die Datenerfassung der ASFINAG auf die tatsächlichen Luftschadstoff-Emissionen auf diesem Teilabschnitt oder generell des höherrangigen Straßennetzes zuzugreifen?

3. Wenn ja, wie werden diese Daten in Ihrem Ministerium verwertet?

4. In welchen Intervallen werden die VBA-Umwelt auf Schäden und Fehlermeldungen von der ASFINAG, oder durch deren Betreiber überprüft? (Bitte um Aufschlüsselung nach Teilabschnitten auf den österreichischen Autobahnen seit 2014)

5. Der Lieferinger-Tunnel, welcher erst 2001 errichtet wurde, wird derzeit „generalsaniert“! Welche Umstände (Bauschäden, Fehlerkorrekturen usw.?) haben zu dieser Generalsanierung geführt? (Bitte um Aufschlüsselung aller Umstände der Sanierung)

6. Wurden diesbezüglich Absprachen mit dem Salzburger Stadtsenat oder der Salzburger Landesregierung getroffen, da die Ausweichruten ausnahmslos durch das Stadtgebiet Stadt Salzburg geführt werden, obwohl die Stadt Salzburg vor allem im Sommer regelrecht im Verkehr erstickt?

7. Wie hoch werden die Kosten für die Generalsanierung des Tunnels Liefering ausfallen, wer übernimmt die diesbezüglichen Kosten und wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?

8. Ist eine Kostenteilung durch die Stadt Salzburg, das Land Salzburg und den Bund geplant?

9. Wenn ja, in welchem Aufteilungsschlüssel?

10. Wenn nein, warum nicht?