10004/J XXV. GP
Eingelangt am 25.07.2016
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Anfrage
der Abgeordneten Alev Korun, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres
betreffend Wissenschaftliche Fundierung der Arbeit des Österreichischen Integrationsfonds?
Migration und Integration sind Querschnittmaterien, die eine Vielzahl von Ministerien sowie den Österreichischen Integrationsfonds betreffen. Die betroffenen Ministerien und Einrichtungen vergeben daher immer wieder Forschungsaufträge und fördern einschlägige Forschungsvorhaben, um eine wissenschaftlich gesicherte Wissensbasis in diesem Themenbereich zu erhalten. Diese Aufträge werden aus Steuermitteln finanziert, die Ergebnisse stünden sodann einer Vielzahl von AkteurInnen zur Verfügung. Von den befassten Ministerien werden jedoch keine Übersichten über die vergebenen Forschungsaufträge und Förderungen veröffentlicht, so dass die Öffentlichkeit kein Wissen um die Forschungsbemühungen der einschlägigen Ministerien hat. Dadurch gibt es auch kein allgemein zugängliches Wissen über beauftragte Studien und deren Veröffentlichungsorte, was den möglichen Verbreitungs- und Nutzungsgrad deutlich reduziert.
Mit einer Auflistung der vergebenen Aufträge und Förderungen für Forschung soll diese Lücke geschlossen werden.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1) Welche Studien und Forschungsaufträge wurden von Ihrem Ministerium zu den Themen Migration; Integration von MigrantInnen und ausländischen ArbeitnehmerInnen; Asyl und Flucht; Einbürgerung; Rückkehr seit Beginn der Legislaturperiode als Aufträge an österreichische oder ausländische AuftragnehmerInnen bzw. an internationale Organisationen vergeben bzw. gefördert? Wir ersuchen um tabellarische Auflistung je nach Themengebiet in Autor/Innen, AuftragnehmerIn, Titel, Laufzeit, Kosten und Veröffentlichung.
2) Welche Studien und Forschungsaufträge wurden von dem Ihnen angegliederten Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) zu den Themen Migration; Integration von MigrantInnen und ausländischen ArbeitnehmerInnen; Asyl und Flucht, Einbürgerung; Rückkehr seit Beginn der Legislaturperiode als Aufträge an österreichische oder ausländische AuftragnehmerInnen bzw. an internationale Organisationen vergeben bzw. gefördert? Bitte um Auflistung jeweils nach Themengebiet und AuftragnehmerIn.
3) Wer entscheidet über die Vergabe von Studien- und Forschungsaufträgen seitens des BMEIA bzw. des ÖIF und nach welchen Kriterien?
a. Werden zur Entscheidung über die Vergabe von Studien- und Forschungsaufträgen externe Fachgutachten eingeholt?
b. Existiert ein wissenschaftlicher Fachbeirat für die Vergabe von Studien- und Forschungsaufträgen und, wenn ja, wer sind seine Mitglieder?
4) Erfolgten die jeweiligen Vergaben der Studien und Forschungsaufträge als Direktvergabe oder über eine Ausschreibung?
5) Wie lange waren die Laufzeiten der jeweiligen Studien und Forschungsaufträge? Bitte um einzelne Auflistung.
6) Wie hoch waren die Kosten für die einzelnen Studien bzw. Forschungsaufträge? Bitte um einzelne Auflistung.
7) Wo wurden die Studien jeweils veröffentlicht?
8) Sind all die unter Frage 1 und 2 genannten Studien auf einem Webserver öffentlich zugänglich, und wenn ja, auf welchem genau? Bitte um Angabe der Webadresse.