10035/J XXV. GP
Eingelangt am 02.08.2016
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Anfrage
der Abgeordneten Sigrid Maurer, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Einrichtung einer Militärhochschule - Folgeanfrage zu 9119/J
Während die Anfragen Nr. 9118/J und 9119/J betreffend „Einrichtung einer Militärhochschule“, die ich an Sie und den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft gerichtet habe, in wesentlichen Teilen gleichlautend sind, weichen die Anfragebeantwortungen deutlich voneinander ab.
Die Fragen nach der Anzahl der Studierenden und Absolvent_innen des Fachhochschul-Studiengangs „Militärische Führung“, jeweils für Bachelor und Master, wurden von Ihnen anders als vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft beantwortet.
Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft gibt an, die ersten Bachelorstudierenden des Fachhochschul-Studiengangs „Militärische Führung“ hätten ihr Studium 2012 abgeschlossen, während Sie angeben, dies sei bereits 2011 der Fall gewesen.
Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft gibt an, 2012 hätten 65 Bachelorstudierende des Fachhochschul-Studiengangs „Militärische Führung“ ihr Studium abgeschlossen, während Sie angeben, es seien 61 gewesen. Für die darauffolgenden Studienjahre beziffert der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft die Zahl der Bachelorabsolvent_innen mit 61 (2013), 72 (2014) und 86 (2015). Ihre Angaben weichen davon wie folgt ab: 72 (2013), 55 (2014) und 32 (2015).
Sie geben an, derzeit seien 70 Bachelorstudierende im Fachhochschul-Studiengang „Militärische Führung“ inskribiert. Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft gibt an, es seien 72.
Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft gibt an, die ersten Masterstudierenden des Fachhochschul-Studiengangs „Militärische Führung“ hätten ihr Studium 2013 abgeschlossen, während Sie angeben, dies sei schon 2012 der Fall gewesen.
Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft gibt an, 2013 hätten 27 Masterstudierende des Fachhochschul-Studiengangs „Militärische Führung“ ihr Studium abgeschlossen, während Sie angeben, es seien 28 gewesen. Für die darauffolgenden Studienjahre beziffert der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft die Zahl der Masterabsolvent_innen mit 24 (2014) und 45 (2015). Ihre Angaben weichen davon wie folgt ab: 22 (2014) und 24 (2015).
Der Anfragebeantwortung 8751/AB des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft liegt eine Stellungnahme der Universität Wien bei, aus der hervorgeht, dass es eine Kooperation zwischen der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien und der Landesverteidigungsakademie Ihres Ministeriums gibt und dass die Landesverteidigungsakademie für diese Kooperation bis dato einen Gesamtbetrag von 1.156.458,40 Euro geleistet hat. In Ihrer Anfragebeantwortung 8732/AB wird der bisher geleistete Betrag mit „rund 863.000 Euro“ beziffert.
Ihre Anfragebeantwortung 8732/AB weist auf eine beachtliche Fluktuation der Anzahl der Abschlüsse des Bachelorstudiums „Militärische Führung“ hin.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1) Wie erklären Sie, dass der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft angibt, die ersten Bachelorstudierenden des Fachhochschul-Studiengangs „Militärische Führung“ hätten ihr Studium 2012 abgeschlossen, während Sie angeben, dies sei bereits 2011 der Fall gewesen? Welche Angaben sind nun korrekt?
2) Wie erklären Sie, dass Ihre Angaben hinsichtlich der Zahl der Bachelorabsolvent_innen des Fachhochschul-Studiengangs „Militärische Führung“ von denen des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft abweichen? Welche Angaben sind nun korrekt?
3) Wie erklären Sie, dass Ihre Angaben hinsichtlich der Zahl der Bachelorstudierenden des Fachhochschul-Studiengangs „Militärische Führung“ von denen des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft abweichen? Welche Angaben sind nun korrekt?
4) Wie erklären Sie, dass der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft angibt, die ersten Masterstudierenden des Fachhochschul-Studiengangs „Militärische Führung“ hätten ihr Studium 2013 abgeschlossen, während Sie angeben, dies sei bereits 2012 der Fall gewesen? Welche Angaben sind nun korrekt?
5) Wie erklären Sie, dass Ihre Angaben hinsichtlich der Zahl der Masterabsolvent_innen des Fachhochschul-Studiengangs „Militärische Führung“ von denen des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft abweichen? Welche Angaben sind nun korrekt?
6) Wie erklären Sie, dass Ihre Angaben hinsichtlich der Zahl der Masterstudierenden des Fachhochschul-Studiengangs „Militärische Führung“ von denen des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft abweichen? Welche Angaben sind nun korrekt?
7) Wie ist oder war die Zusammenarbeit Ihres Bundesministeriums mit dem Doktoratsbeirat der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität hinsichtlich des PhD-Doktoratsstudienprogramms „Interdisciplinary Legal Studies“ konkret ausgestaltet?
8) Ist Ihr Bundesministerium in den Doktoratsbeirat der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien eingebunden, z.B. durch Teilnahme eines Vertreters oder einer Vertreterin an Sitzungen bzw. Tagesordnungspunkten das PhD-Doktoratsstudienprogramm „Interdisciplinary Legal Studies“ betreffend?
a. Wenn ja, welche Person(en) sind das konkret?
b. Wenn ja, aufgrund welcher Qualifikation ist (sind) diese Person(en) in diesen Beirat integriert?
9) Wofür genau wurden die von Ihrem Bundesministerium an die Universität Wien geleisteten Mittel in der Höhe von 863.000 Euro (Ihre Angaben) bzw. 1.156.458,40 Euro (Angaben der Universität Wien) eingesetzt?
10) Auf welcher rechtlichen Basis wurden diese Mittel an die Universität Wien geleistet? Bitte um Beilage des entsprechenden Vertrags bzw. der konkreten Vereinbarung.
11) Sofern die Mittel zur Berufung einer Professur verwendet wurden, inwiefern war Ihr Ministerium in das Berufungsverfahren eingebunden?
12) Sofern die Mittel zur Besetzung zusätzlicher Stellen verwendet wurden, inwiefern war Ihr Ministerium in die Bestellungsverfahren eingebunden?
13) Wie erklären Sie den Unterschied Ihren Angaben zu jenen der Universität Wien hinsichtlich der Höhe des bisher von der Landesverteidigungsakademie an die Universität Wien im Rahmen der o.g. Kooperation geleisteten Betrags?
14) Wie erklären Sie die hohe Fluktuation der Absolvent_innenzahlen des Bachelorstudiums „Militärische Führung“?
15) Welche konkrete Rechtsform soll eine „Hochschule“ im Sinne einer tertiären Bildungseinrichtung annehmen, wenn keine Universität und keine Fachhochschule gegründet werden soll? Bitte um konkrete Benennung der rechtlichen Grundlage.
16) Wie erfolgt die wissenschaftliche Qualitätssicherung hinsichtlich der Forschungsprojekte an der Landesverteidigungsakademie und der Theresianischen Militärakademie jeweils?