10078/J XXV. GP

Eingelangt am 18.08.2016
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Anfrage

der Abgeordneten Niko Alm, Kollegin und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Ausweisdigitalisierung

Themenkomplexe wie Identitäts-Verwaltung und digitale ID entwickeln sich rapide, daher ist es wichtig, dass auch Österreich den Bedarf nach sicherer digitaler Identität regelt und entsprechende Lösungen entwickelt. Personalausweise, Reisepässe und Führerschiene sollen künftig nicht mehr in gedruckter Form mitgeführt werden müssen, sondern einfach und sicher auf dem Mobiltelefon gespeichert werden können. Obwohl in einigen Unternehmen bereits daran gearbeitet wird, ist unklar, inwiefern das BMI solche oder ähnliche Projekte aufgreift oder behandelt.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Ist die Umsetzung eines Systems sicherer digitaler Identität (Ausweisdigitalisierung) geplant?

2. Wenn ja, in welchem Zeitraum ist mit der Umsetzung zu rechnen?

3. Wenn nein, weshalb nicht?

4. Wenn nein, werden momentan andere Lösungsansätze ausgearbeitet?

5. Wie soll bei der Anwendung digitaler ID-Konzepte Datenmissbrauch verhindert werden?