10255/J XXV. GP

Eingelangt am 16.09.2016
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Anfrage

des Abgeordneten David Lasar

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Aufgriffe von Personen an den „grünen“ Grenzen

Der Homepage der Burgenländischen Volkszeitung (BVZ) konnte am 11. Mai 2016 entnommen werden:

„85 Aufgriffe in einer Woche an „grüner“ Grenze.

Die Polizei griff 85 illegale Einwanderer aus Syrien, Afghanistan und Pakistan auf. Nun wird die Streifentätigkeit verstärkt.

Innerhalb einer Woche (Montag bis Montag) marschierten in Deutschkreutz, Nikitsch und Kroatisch Minihof 85 Personen illegal über die „grüne“ Grenze. Die Polizei konnte diese aufgreifen.

Durch Kontrollen wird ausgewichen

„Aufgrund der wieder eingeführten Grenzkontrollen in Deutschkreutz wird jetzt auf die grüne Grenze ausgewichen. Die Grenzkontrollen werden bis auf weiteres durchgeführt“, schildert Bezirkspolizeikommandant Werner Omischl.
Bei den Aufgriffen wurden jedoch keine Schlepper gefasst. Die Polizei geht davon aus, dass die Schlepper die illegalen Einwanderer auf ungarischem Boden aussteigen lassen und diese dann allein über die „grüne“ Grenze schicken. Unter den 85 Illegalen befanden sich Männer, Frauen und Kinder, jedoch mehrheitlich Männer aus Pakistan und Afghanistan.

Männer, Frauen und Kinder waren dabei

„Die 85 Illegalen wurden nach Eisenstadt gebracht und werden im Polizeianhaltezentrum fremdenrechtlich weiterbehandelt. Unter ihnen waren Syrer, Pakistani und Afghanen“, fügte Omischl hinzu.

Aufgrund der vielen illegalen Übertritte in der vergangenen Woche verschärft nun die Polizei die Streifentätigkeit entlang der „grünen“ Grenze. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte war in den vergangenen Monaten sehr unterschiedlich.
„Rund zehn bis zwanzig Illegale wurden pro Woche aufgegriffen. Im Winter waren es jedoch weniger. Es ist sehr stark jahreszeitbedingt“, so Omischl. Bei den Grenzkontrollen selbst in Deutschkreutz gab es keine Vorfälle. Es kommt laut Polizei auch nicht zu Wartezeiten.“

http://www.bvz.at/oberpullendorf/85-aufgriffe-in-einer-Woche-an-gruener-grenze/13.449.606

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie viele Personen wurden in den Jahren 2013, 2014, 2015 sowie Jänner bis Juni 2016 an den grünen Grenzen  (Aufgliederung nach Örtlichkeit und Bundesland der grünen Grenze)  aufgegriffen?

2. Welchen Nationalitäten gehören die in den Jahren 2013, 2014, 2015 sowie Jänner bis Juni 2016 an den grünen Grenzen aufgegriffenen Personen an?

3. Wie viele, der an den grünen Grenzen aufgegriffenen Personen,  wurden abgeschoben bzw. rückgeführt?

4. Mit welchen Kosten waren die Abschiebungen und Rückführungen von an der grünen Grenze aufgegriffenen Personen  in den Jahren 2013, 2014, 2015 sowie Jänner bis Juni 2016 verbunden?