10264/J XXV. GP

Eingelangt am 16.09.2016
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ANFRAGE

der Abgeordneten Petra Steger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend die Beteiligung Österreichs an Austauschprogrammen zur Immunisierung nationalistischer Tendenzen

Am 23. August titelte eine Schlagzeile der Neuen Züricher Zeitung folgendes: „EU will verstärkt gegen Extremismus vorgehen“ (Quelle: http://www.nzz.ch/international/europa/mit-bildung-und-integration-eu-will-verstaerkt-gegen-extremismus-vorgehen-ld.112474 ). Der Schlüssel liege in der Bildung der Jugend, so EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics. Ziel sei es dabei Austauschprogramme, wie Erasmus, zu fördern um nationalistische Tendenzen zu immunisieren.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

1. Inwiefern ist Österreich in das o.g. Vorhaben involviert?

2. Mit welchen Maßnahmen soll genanntes Ziel erreicht werden?

3. Was genau soll in welchem Ausmaß verstärkt werden?

4. Welche Austauschprogramme sollen wie mit einbezogen werden?

5. Welche Kosten sind zur Erreichung des genannten Ziels veranschlagt?

6. Gibt es bereits eine Arbeitsgruppe, die sich damit beschäftigt?

7. Wenn ja, welche Personen welcher EU-Länder sitzen in dieser Arbeitsgruppe?