10272/J XXV. GP

Eingelangt am 16.09.2016
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Anfrage

 

des Abgeordneten David Lasar

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Drogenkriminalität in Österreich

 

Der Kurier vom 24.08.2016 berichtete folgendes:

„Drogenkrimina­li­tät in Österreich auf Rekordniveau

Fast 33.000 Anzeigen im Vorjahr, ein Drittel davon in Wien.

Jetzt ist es amtlich: Die Drogenkriminalität in Österreich hat einen Rekordwert erreicht. Laut Suchtmittel-Bericht des Bundeskriminalamtes gab es im Vorjahr 32.907 Anzeigen. Das entspricht einem Anstieg von 8,8 Prozent im Vergleich zum Jahr davor. Auffällig: Vor allem die Drogenkriminalität durch ausländische Tatverdächtige ist gestiegen. Dennoch handelt es sich bei den Angezeigten zu fast zwei Drittel um Österreicher.

Droge Nummer eins bleibt Cannabis. Rund 1139 Kilo wurden im Vorjahr von der Polizei sichergestellt. „Derzeit gibt es auf dem Markt ein großes Spektrum bei der Qualität der Drogen. Von Ramsch bis hochwertig“, erläutert Franz Lang, Direktor des Bundeskriminalamtes. Was auch daran liege, dass es viele Importwege und unzählige Kleinimporteure gibt. „Es gibt nur mehr wenige große Organisationen.“

Eine allerdings sticht hier hervor: Serbische Drogenkartelle, die ihre Ware über die Balkan-Route ins Land bringen.

Marktanpassung

Im Straßenhandel waren zuletzt speziell in Wien Nigerianer aktiv – bis zur  Gesetzesnovelle Anfang Juni.  Mit 1344 Anzeigen führen die Nigerianer auch die Statistik bei den ausländischen Tatverdächtigen an.  Verkauften sie ursprünglich eigentlich eher  Kokain- und Heroin, so hatten  sie sich  zuletzt auf  den Cannabis-Verkauf verlegt.
„Sie haben sich einfach dem Markt angepasst“, erklärt Gerhard Stadler, Leiter des Büros Suchtmittelkriminalität im Bundeskriminalamt. Auf Platz zwei in der Statistik finden sich übrigens Deutsche – speziell in Tourismusgebieten in Tirol, Salzburg und Oberösterreich.

Auch die Flüchtlingsbewegungen machen sich in dem Bericht bemerkbar. Afghanen und Marokkaner tauchen ebenfalls in der Statistik auf. In erster Linie als Kleindealer und Konsumenten.

Immer öfter stoßen verdeckte Ermittler ins Darknet vor. „Der Drogenhandel dort ersetzt den Straßenhandel nicht. Er blüht zusätzlich“, sagt Stadler. „

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

 

1.    Wie viele Anzeigen wegen Drogenhandels oder Drogenkonsums mussten österreichweit im Zeitraum Jänner 2016 bis August  2016 verzeichnet werden?

2.    Wie viele Anzeigen wegen Drogenhandels oder Drogenkonsums mussten im Zeitraum Jänner 2016 bis August  2016, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Bundesländern, verzeichnet werden?

3.    Wie viele Anzeigen gab es im Zeitraum Jänner 2016 bis August 2016 gegen inländische Tatverdächtige?

4.    Wie viele Anzeigen gab es im Zeitraum Jänner 2016 bis August  2016 gegen Ausländer?

5.    Bei wie vielen Tatverdächtigen im Zeitraum Jänner 2016 bis August  2016 konnte die Nationalität nicht festgestellt werden?

6.    Wie verteilt sich die Nationalität der Tatverdächtigen im Zeitraum Jänner 2016 bis August  2016 auf die einzelnen Bundesländer?