10396/J XXV. GP

Eingelangt am 04.10.2016
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Anfrage

der Abgeordneten Hagen,

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend „Untergetauchte Asylwerber“

Unter dem Titel „Kinder aus Irak kurz vor Abschiebung verschwunden“ war am 15.09.2013 auf der Homepage der Krone Folgendes zu lesen:

….Im oststeirischen Kumberg nahe Graz sind seit Donnerstagvormittag zwei Volksschulkinder abgängig. Die Schüler und deren Eltern - sie stammen aus dem Irak - sind weggelaufen, als sie mitbekamen, dass sie und die Eltern zur Abschiebung von der Polizei geholt werden sollten. Zur Suche wurde ein Helikopter eingesetzt, was von den steirischen Grünen als "absolut überzogene Maßnahme" bezeichnet wurde.

Ein Polizeisprecher bestätigte den von den Grünen und Eltern der Mitschüler der geflüchteten Kinder dargestellten Sachverhalt. Die Familie hätte abgeholt werden sollen, die Kinder seien dabei verschwunden. "Man darf sich das nicht so vorstellen, dass wir jetzt mit 300 Leuten suchen, es ist eine normale Streifentätigkeit", sagte der Polizist.……

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an den Herrn Bundesminister für Inneres nachstehende Anfrage:

1. Wie viele negative Asylbescheide hat es seit Anfang des Jahres 2016 gegeben?

(Gegliedert nach Monaten und Bundesländern)

2. Wie viele Personen mit negativem Asylbescheid wurden seit Anfang des Jahres 2016 tatsächlich abgeschoben?

(Gegliedert nach Monaten und Bundesländern)

3. Wie viele Personen mit negativen Asylbescheid waren bei Abholung zur Abschiebung nicht mehr anzutreffen?

(Gegliedert nach Monaten und Bundesländern)

4. Gibt es Listen untergetauchter Asylwerber oder werden erkennungsdienstliche Merkmale gespeichert, damit diese nicht unerkannt und unter falscher Identität erneut einen Asylantrag stellen können?

a. Wie erfolgt hier eine Kontrolle?

5. Haben Sie oder Ihr Ministerium Kenntnis darüber, wie lange negativ beschiedene Asylwerber im Durchschnitt flüchtig sind, bevor sie wieder aufgegriffen werden oder freiwillig wieder auftauchen?

6. Von wem werden Asylbetreuer wann über geplante Abschiebungen informiert?

7. Sind Ihnen Fälle bekannt, in denen Asylbetreuer Asylwerbern beim Untertauchen vor einer geplanten Abschiebung behilflich waren?

a. Wenn ja, hatte dies strafrechtliche Konsequenzen für die Betreuer?

b. Wenn ja, in welchen Umfang erfolgte diese Hilfe?

8. Wie lange erhalten vor der Abschiebung stehende Asylwerber finanzielle Mittel?

a. Welche finanziellen Hilfen sind das?

b. Wer entscheidet, ob diese finanziellen Mittel noch ausbezahlt werden?

9. Wie hoch belaufen sich die Kosten für Polizeieinsätze und Suchaktionen, um flüchtige, abgelehnte Asylwerber aufzugreifen?

(Gegliedert nach Monaten und Bundesländern)

a. Wie viele wurden bei derartigen Einsätzen tatsächlich aufgegriffen?