10467/J XXV. GP

Eingelangt am 07.10.2016
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Anfrage

der Abgeordneten Aygül Berivan Aslan, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Inneres

betreffend Weibliche „foreign fighters“ in Österreich

BEGRÜNDUNG

Islamistische Radikalisierung macht auch vor jungen Mädchen und Frauen nicht halt, wie zahlreiche internationale Studien zeigen. Zwar sind Frauen in Bezug auf das Phänomen der „foreign fighters“, also von Personen, die freiwillig aus europäischen Demokratien in die Kriegsgebiete Syriens und Iraks reisen, um sich dort einem „Heiligen Krieg“ anzuschließen, in der Minderzahl, doch ihr Beitrag zu dieser extremistischen Erscheinung darf nicht unterschätzt werden.

Laut Medienberichten gibt es in Belgien einen besonders hohen Frauenanteil unter den IS-KämpferInnen. Von den 614 BelgierInnen die in den vergangenen Jahren in den Konfliktgebieten unterwegs waren oder sind, befinden sich 104 Frauen.

Im Österreichischen Verfassungsschutzbericht 2015 wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der Radikalisierung innerhalb des islamistisch-salafistischen Spektrums nicht mehr um ein „rein männliches Phänomen“ handle. Konkret wären auch Frauen aus Österreich ausgereist, mit dem Ziel, sich am „Heiligen Krieg“ zu beteiligen, oder planten dies. Laut Innenministerium waren mit Juli 2016 278 Personen im Visier der Österreichischen Behörden, weil Hinweise vorlagen, dass sie in die Konfliktgebiete Syrien und Irak gereist waren oder dies planten. Über die konkrete Zahl der Frauen geben der Bericht und auch mehrere Parlamentarische Antworten zur Thematik des Jihadismus in Österreich jedoch keine Auskunft.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie viele Frauen sind bis zum Stichtag 31. August 2016 in die Kriegsgebiete Syrien und Irak gereist, bzw. planten, dies zu tun? Bitte um Angabe des Frauen- und Männeranteils in Zahlen.

2) Wie viele Frauen sind bis zum Stichtag 31. August 2016 aus den Kriegsgebieten zurückgekehrt? Bitte um die Angabe des Frauen- und Männeranteils in Zahlen.

3) Wie viele Frauen wurden an der Ausreise gehindert? Bitte um die Angabe des Frauen- und Männeranteils in Zahlen.

4) Wie viele ausgereiste Frauen wurden im Ausland getötet? Bitte um die Angabe des Frauen- und Männeranteils in Zahlen.

5) Welche frauenspezifischen Gründe und Motive konnten bisher für die islamistische Radikalisierung und das Abtriften in den Jihadismus identifiziert werden?

6) Welche Maßnahmen zur Vorbeugung bzw. Verhinderung der Radikalisierung von Mädchen und Frauen wurde von Seiten Ihres Ministeriums bisher gesetzt?