10544/J XXV. GP

Eingelangt am 12.10.2016
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Doppler
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Inneres
betreffend zurückgewiesene Fremde

salzburg.orf.at berichtete am 22.9.2016:

„Asylkrise: Deutschland weist mehr Migranten ab

Die deutsche Polizei weist wieder mehr Migranten und Asylwerber zurück nach Österreich. Rund 2.300 wurde heuer bisher die Einreise verweigert. Zu Jahresbeginn sanken diese Raten noch. Nun steigen sie wieder deutlich an.

Deutsche Bundespolizisten an der Grenze zu Salzburg

Beim Walserberg, auf dem Salzburger Hauptbahnhof oder an der Saalach bei Freilassing und Salzburg-Liefering: Im Durchschnitt verweigert die deutsche Polizei täglich 13 Migranten die Einreise und schickt sie zurück nach Salzburg. Zum Vergleich: Im August waren es durchschnittlich zehn pro Tag, im Mai nur sechs Migranten täglich. Die meisten kommen aus Syrien, dann folgen Afghanen, Ägypter und Iraker.

Deutschland: „Keine Asylgründe“

Die Polizei in Deutschland lässt sie nicht einreisen, wenn es keinen Asylgrund für sie gibt. Demnach gibt es offenbar viele Iraker, die zu Hause nicht verfolgt werden. Betroffen sind auch Syrer, die nicht in Deutschland um Asyl ansuchen wollen, weil sie zum Beispiel nach Dänemark möchten.

Die Salzburger Behörden müssen sie dann übernehmen. Jeder Fünfte sucht dann laut Polizei in Österreich um Asyl an.

„Viele tauchen unter“

Bei allen anderen wird geprüft, über welches Land sie nach Österreich gekommen sind. Wenn diese Prüfung gelingt, dann kann sie die Polizei dorthin zurückweisen. Ist das nicht möglich, etwa weil zum Beispiel Ungarn generell keine Migranten, Asylwerber und Flüchtlinge zurücknimmt, dann muss die die Salzburger Polizei sie wieder aus ihrem Anhaltezentrum entlassen. Laut Juristen gibt es rechtlich keine weiteren Möglichkeiten, die Reisenden festzuhalten. Viele würden in Österreich untertauchen oder versuchen, wieder in Deutschland auf anderem Weg einzureisen. Dann folge oft eine neuerliche Zurückweisung nach Österreich, heißt es bei Ermittlern der Exekutive.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Fremde hat die Bundesrepublik Deutschland seit 1.1.2016 nach Österreich zurückgewiesen? (Aufgegliedert nach Monaten bis 1.11.2016 und Grenzübergängen)

2. Was passiert mit diesen Zurückgewiesenen?

3. Wie viele nach Österreich zurückgewiesene Fremde haben hier einen Asylantrag gestellt?

4. Wie viele derer sind untergetaucht, bzw. „verschwunden“?

5. Wie viele Fremde hat Österreich seit 1.1.2016 erfolgreich zurückgewiesen? (aufgegliedert nach Monaten bis 1.11.2016 und Staaten in welche diese zurückgewiesen wurden)