10555/J XXV. GP

Eingelangt am 12.10.2016
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Doppler
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Drogen-Testgerät

tirol.orf.at berichtete am 7.10.2016:

„Testgerät soll Drogenlenker überführen

Die Zahl der angezeigten Drogenlenker ist laut einer aktuellen Statistik in den vergangenen Jahren österreichweit gestiegen. Das Innenministerium will jetzt neun Drogen-Vortestgeräte anschaffen. Auch Tirol soll ein Gerät bekommen.

35 Drogenlenker wurden im vergangenen Jahr in Tirol angezeigt. Die Zahl war in den letzten Jahren zwischen 30 und 50 Anzeigen schwankend, bestätigt Markus Widmann, der Leiter der Verkehrspolizei in Tirol. Das hänge auch damit zusammen, dass es schwierig sei, Lenker unter Drogeneinfluss zu erkennen.

Aufwendiges Feststellungsverfahren

Verhält sich zum Beispiel ein Lenker bei einer Verkehrskontrolle auffällig, wird der Amtsarzt verständigt. Es folgt eine aufwendige Untersuchung. Erst wenn der  Amtsarzt eine Fahrunfähigkeit feststellt, ist auch eine Blutabnahme verpflichtend.

In einer Testphase soll jetzt jedes Bundesland einen Drogen-Vortester bekommen. Dieser wird den Beamten helfen, einen Suchtgiftverdacht bei einem Lenker leichter festzustellen, erklärt Widmann. Derzeit läuft laut Innenministerium noch das Vergabeverfahren für die neuen Drogen-Vortestgeräte. Anfang nächsten Jahres sollen sie dann eingesetzt werden, bis dahin werden auch Tiroler Beamte speziell dafür geschult.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Verkehrsteilnehmer wurden bundesweit seit 2013 auf Drogenkonsum getestet? (aufgegliedert nach Bundesländern und Jahren)

2. Wie viele davon positiv? (aufgegliedert nach Bundesländern und Jahren)

3. Wie viele derartige Testgeräte sollen bundesweit eingeführt werden?

4. Wie begründen Sie diese (geringe) Zahl?

5. Wann sollen diese Testgeräte eingeführt werden?

6. Wie sollen diese Testgeräte auf die verschiedenen Bundesländer aufgeteilt werden?

7. Wie begründen Sie diese Verteilung?