10694/J XXV. GP

Eingelangt am 08.11.2016
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Anfrage

des Abgeordneten Werner Neubauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend Rassismus in Südafrika

Seit der erfolgreichen Beendigung der Apartheid in Südafrika 1994 richtet sich der Rassenhass nun gegen südafrikanische Farmer – die Buren. Dies ist möglicherweise das unrühmliche und traurige Resultat der Diskreditierung der Buren als Hauptverantwortliche für die Apartheid. Diskriminierung und Rassismus haben sich nun umgekehrt.

So wurden etwa die Buren systematisch vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen, was zur Folge hatte, dass zehntausende Fachkräfte aus Südafrika auswanderten, was wiederum zu einer rasanten Verarmung des Mittelstandes führte. Fünfzehn Prozent der Buren leben heute in sogenannten „weißen Slums“ und haben keinerlei Chance der Armut durch Arbeit zu entkommen. Da auch ihre Muttersprache Afrikaans durch die Regierung massiv diskriminiert wird, sieht sich diese autochthone Volksgruppe in ihrer Existenz gefährdet.

Die Kriminalität, die leider oft rassistisch motiviert ist, nimmt ausufernde Ausmaße an. Seit 1994 wurden mehr als 3.500 burische Farmer oft bestialisch ermordet. Manche sprechen bereits sogar von gezielter Ausrottung der Farmer mit europäischen Wurzeln, insbesondere der Buren. Die Regierung (African National Congress) unternimmt so gut wie nichts dagegen.

Die in Washington ansässige Nichtregierungsorganisation „Genozide-Watch“ setzte den Status von Südafrika auf Stufe 6, Vorstufe zum Völkermord. Da es sich um die Nachfahren europäischer Auswanderer handelt, ist die europäische Staatengemeinschaft hier dringend zum Handeln aufzurufen.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

  1. Ist Ihnen die dramatische Situation der Buren in Südafrika im vollen Ausmaß bekannt?
  2. Wurden von Ihnen Initiativen gesetzt, die eine Entschärfung dieser dramatischen Situation zum Ziel hatten?
    1. Wenn ja, wann und welche?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  3. Sind Ihnen Initiativen anderer Personen oder Organisationen bekannt, die eine Entschärfung dieser dramatischen Situation zum Ziel hatten?
    1. Wenn ja, wann, welche und durch wen?
  4. Sind künftig Initiativen geplant, eventuell auf EU-Ebene oder in Zusammenarbeit mit der UNO, die eine Entschärfung dieser dramatischen Situation zum Ziel haben?
    1. Wenn ja, welche und wann kann damit durch wen gerechnet werden?
    2. Wenn nein, warum nicht?