10757/J XXV. GP

Eingelangt am 10.11.2016
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Jessi Lintl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Polizeieskorte bei muslimischem Gedenkzug in Wien

Die Tageszeitung „Krone“ bzw. deren Internet-Ausgabe „krone.at“ berichten am 09.Oktober 2016:

„Mit Polizeieskorte - Wien: Muslimischer Gedenkzug sorgt für Aufsehen

Für Aufsehen hat am Sonntag ein Gedenkmarsch zahlreicher Muslime in der Wiener Innenstadt gesorgt. Zu Ehren des Märtyrers Imam Hussein - er ist eine zentrale Figur im schiitischen Glauben - zogen zahlreiche Gläubige friedlich durch die Kärntner Straße.

Angeführt von zwei Polizeiautos zogen die Teilnehmer des Gedenkzuges - Männer, Frauen sowie zahlreiche Kinder, die Plakate in Händen hielten - durch die Wiener City.

Enkel des Propheten und Märtyrer

Der Prophetenenkel Hussein wurde am 10. Oktober 680 in der um das Kalifat geführten Schlacht von Kerbela - sie steht für den Kampf zwischen Gut und Böse - getötet. Truppen des damaszenischen Kalifen Yazid I. hatten ihn im Gefecht gestellt. Hussein ging danach als Märtyrer in die Geschichte ein und wird als dritter Imam angesehen. Sein Tod besiegelte die endgültige Trennung zwischen Schiiten und Sunniten.

(Quelle:http://www.krone.at/oesterreich/wien-muslimischer-gedenkzug-sorgt-fuer-aufsehen-mit-polizeieskorte-story-533492; abgerufen am 11.10.2016)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres nachstehende

ANFRAGE

1. Wie viele Beamte waren im Zuge des oben erwähnten muslimischen Gedenkzuges im Einsatz?

2. Welchen Einheiten gehörten die bei dem ob genannten muslimischen Gedenkzug zum Einsatz beorderten beteiligten Beamten an?

3. Wie hoch waren die Kosten des Einsatzes betreffend oben angeführten Einsatz beim muslimischen Gedenkzug in Wien?

4. Gab es im Zuge dieses muslimischen Gedenkzuges verletzte Beamte?

5. Wenn ja, wie viele?

6. Wurden im Zuge dieses Einsatzes Personen angehalten bzw. festgenommen?

7. Wenn ja, wie viele?

8. Wie viele strafrechtliche Delikte wurden zur Anzeige gebracht? (Bitte nach Art der Delikte und Nationalität der Beschuldigten aufschlüsseln)

9. Gab es im Zuge dieses Einsatzes andere verletzte Personen? (Bitte aufschlüsseln  in angehaltene bzw. festgenommene Personen, angezeigte Personen und sonstige am Gedenkzug unbeteiligte Personen)

10. War der ob genannte muslimische Gedenkzug bei der zuständigen Behörde vorschriftsgemäß angemeldet?

11. Wenn nein, warum wurde der muslimische Gedenkzug dennoch zugelassen?