10758/J XXV. GP

Eingelangt am 10.11.2016
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Jessi Lintl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Zwischenfall bei Kurden-Demo in Wien

Die Tageszeitung „Krone“ bzw. deren Internet-Ausgabe „krone.at“ berichten am 09.Oktober 2016:

„Eine Festnahme –

Erneut Zwischenfall bei Kurden- Demo in Wien

Wilde Szenen haben sich am Sonntagnachmittag am Rande einer Kurden- Demo in Wien abgespielt - und das bereits zum wiederholten Mal. Mehrere Polizisten mussten auf der Mariahilfer Straße einen vermeintlichen Störenfried überwältigen und vorübergehend festnehmen.

Rund 250 Kurden marschierten am Nachmittag bei der angemeldeten Demonstration friedlich vom Wiener Westbahnhof über die Mariahilfer Straße in Richtung Ring. Als der Demo- Zug gerade die Schottenfeldgasse passierte, kam es zum Zwischenfall.

Mehrere Beamte, die die Demonstranten begleitet hatten, mussten einen Mann zu Boden ringen und schließlich vorübergehend festnehmen.

Massenpanik bei Kurden- Demo im August

Bereits Ende August war eine Demonstration von Kurden in der Wiener Innenstadt von dramatischen Szenen überschattet worden. "Allahu Akbar"- Rufe und Tumulte zwischen Kurden und Türken lösten eine regelrechte Massenpanik in der City aus. Tische und Stühle flogen kreuz und quer durch die Luft, viele glaubten im ersten Moment sogar an einen Terroranschlag.“

(Quelle:http://www.krone.at/oesterreich/erneut-zwischenfall-bei-kurden-demo-in-wien-eine-festnahme-storydrucken-533517; abgerufen am 11.10.2016)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres nachstehende

ANFRAGE

1. Wie viele Beamte waren im Zuge des oben erwähnten Zwischenfalls im Einsatz?

2. Welchen Einheiten gehörten die bei dem ob genannten Zwischenfall zum Einsatz beorderten beteiligten Beamten an?

3. Wie hoch waren die Kosten dieses Einsatzes betreffend oben angeführten Einsatz bei der Kurden Demo in Wien?

4. Gab es im Zuge dieses Zwischenfalls verletzte Beamte?

5. Wenn ja, wie viele?

6. Wurden im Zuge dieses Einsatzes Personen angehalten bzw. festgenommen?

7. Wenn ja, wie viele?

8. Wie viele strafrechtliche Delikte wurden zur Anzeige gebracht? (Bitte nach Art der Delikte und Nationalität der Beschuldigten aufschlüsseln)

9. Gab es im Zuge dieses Einsatzes andere verletzte Personen? (Bitte aufschlüsseln  in angehaltene bzw. festgenommene Personen, angezeigte Personen und sonstige an der Kurdendemo unbeteiligte Personen)