10762/J XXV. GP

Eingelangt am 10.11.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen     

betreffend Mineralölrückstände in Bitterschokolade

Laut einer Testung des Vereins für Konsumentenschutz sind in sieben von 20 getesteten Bitterschokolodeprodukten Mineralölrückstände zu finden. Mineralölbestände können auf verschiedene Wege in Lebensmittel gelangen: durch Druckfarben aus recycelten Altpapierverpackungen, durch Schmieröle aus Produktionsanlagen oder durch Abgase von Erntemaschinen. Mineralölrückstände, vor allem potenziell krebserregende aromatische Mineralöle (MOAH) stehen im Verdacht krebserregend und erbgutverändernd zu sein. In Österreich können nachgewiesene hohe Mineralölverunreinigen aufgrund der Hygieneverordnung (EG) Nr. 852/2004 und §. 16 Abs. 1 Z § LMSVG beanstandet werden. Da es aber noch keine toxikologischen Bewertungen gibt, gibt es auch noch keine offiziell zulässige Aufnahmemenge und damit noch keinen zulässigen Grenzwert.

Das BMGF unterstützt mehrere Projekte zu diesem Thema, in der Arbeitsgruppe "Paper and Board" des Europarates werden Grenzwerte für Verunreinigungen mit  MOSH/MOAH ausgearbeitet. Quelle: (http://derstandard.at/2000046542017/Bitterschokolade-mit-bitterem-Beigeschmack-Mineraloelrueckstaende

https://iwww.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/AB/AB_08638/imfname_540668.pdf )

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundeministerin für Gesundheit und Frauen folgende

Anfrage

1. Sind Ihrem Ressort die Untersuchungsergebnisse des Vereins für Konsumenteninformation(VKI) bekannt, wonach Bitterschokolade teilweise mit Mineralölrückständen belastet ist?

2. Welche Projekte bzw. Untersuchungen gibt es derzeit zu dem Thema Verunreinigung mit Mineralöl?

3. Wie ist der Stand der Projekte bzw. Untersuchungen?

4. Wenn Projekte schon beendet sind, zu welchem Ergebnis sind sie gekommen?

5. Ab wann wird die Leitlinie der Arbeitgruppe "Paper and Board" herausgegeben?

6. Wird das BMGF einen eigenen Grenzwert ausarbeiten, sollten die Arbeitsgruppe "Paper und Board" zu keinem Ergebnis kommen?

a. Wenn nein, begründen Sie bitte.