10905/J XXV. GP

Eingelangt am 22.11.2016
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Anfrage

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend ehemalige Martinek-Kaserne in Baden

2013 wurde die Martinek-Kaserne, welche das Österreichische Bundesheer seit 1956 genutzt hatte, endgültig geschlossen und ein Verkaufsverfahren eingeleitet. Da sich bisher kein Käufer finden konnte, ist die 40 000 m² große Liegenschaft seither dem Verfall preisgegeben. Nachdem bereits 2015 Gerüchte rund um die Nutzung der Kaserne als Unterkunft für Asylwerber in der Bevölkerung kolportiert wurden, wurde seitens Ihres Bundesministeriums im Sommer 2016 eine mögliche Reaktivierung der Martinek-Kaserne in Betracht gezogen. www.noe.orf.at berichtete am 11. September 2016 bezüglich einer neuerlichen, militärischen Nutzung wie folgt: „Noch immer hat sich für die Martinekkaserne in Baden kein Käufer gefunden. Jetzt wird die leerstehende Kaserne allerdings als Trainingszentrum genutzt, damit Soldaten für Einsätze in verbautem Gebiet üben können. (…) Langfristig soll das Gelände nicht als Trainingszentrum dienen. Das Ziel des Ministeriums sei es weiterhin, dass die ehemalige Kaserne verkauft wird, heißt es“. Aus verteidigungs- und sicherheitspolitischer Sicht ist der weiter avisierte Verkauf der Martinek-Kaserne, welche aufgrund ihrer geographischen Nähe zu Wien, dem Wiener Becken und dem  Wienerwald beste militärische Eigenschaften aufweist, nicht nachvollziehbar und auch aufgrund der bereits seit drei Jahren anhaltenden Interessentensuche sehr unwahrscheinlich.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Bis wann erwartet das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport die Martinek-Kaserne verkauft zu haben?

2. Auf welche Höhe belaufen sich aktuell die jährlichen Instandhaltungskosten für die Martinek-Kaserne?

3. Welche Wartungsarbeiten werden konkret jährlich durchgeführt?

4. Welche nominellen Wertveränderungen erfährt diese militärische Liegenschaft zurzeit monatlich?

5. Gibt es seitens Ihres Bundesministeriums Pläne, die Martinek-Kaserne wieder vollständig als Einrichtung des Bundesheeres zu reaktivieren?

6. Wenn ja, wie lauten diese Pläne konkret, falls nein, warum nicht?

7. Wenn ja, welche Sanierungsarbeiten wären notwendig?

8. Wenn ja, welche Sanierungs- und Umbaukosten würden entstehen?

9. Wurden seit Schließung der Kaserne im Jahr 2013 etwaige Abtragungsarbeiten vorgenommen?

10. Wenn ja, welche konkret?