10907/J XXV. GP

Eingelangt am 22.11.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mölzer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend die Terrorbedrohung in Europa

Einem Bericht des Standard vom 13. November 2016 zufolge stuft der EU-Sicherheitskommissar Julian King die Bedrohung terroristischer Akte in Europa ein Jahr nach den Terrorakten in Paris weiter als „sehr hoch“ ein, sieht die verstärkte Kooperation der EU-Mitgliedsstaaten in Sachen Sicherheit aber als einen guten Schritt nach vorne. King, der zu einem Besuch in Wien weilte, stellt vor allem die Unterstützung der EU-Mitgliedsstaaten im Kampf gegen Terrorismus und Cyberkriminalität in den Fokus.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

1. Kam es Ihrerseits zu einem Treffen mit EU-Sicherheitskommissar Julian King während seines Aufenthalts in Wien?
2. Worum ging es bei diesem Treffen?
3. Welche konkreten Unterstützungsmaßnahmen der EU-Mitgliedsstaaten im Kampf gegen Terrorismus und Cyberkriminalität sind seitens des EU-Sicherheitskommissars geplant?
4. Wie profitiert Österreich davon?