11036/J XXV. GP
Eingelangt am 28.11.2016
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Anfrage
der Abgeordneten Wolfgang Pirklhuber, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
betreffend Eiweißfuttermittel in der österreichischen Landwirtschaft und in der EU
Die Landwirtschaft in der europäischen Union importiert in hohem Maße Eiweißfuttermittel. Diese Futtermittel stammen zu einem guten Teil aus gentechnisch verändertem (GV) Soja. Laut Greenpeace und GLOBAL 2000 werden für Tierfuttermittel jährlich rund 450.000 Tonnen GV-Soja in Österreich eingeführt. Die Anbaufläche für Soja wurde weltweit in den vergangenen zehn Jahren stärker ausgedehnt als für jede andere Nutzpflanze, wobei die GV-Soja-Anbauflächen besonders stark wuchsen. Diese Soja-Produktion führt in den Herkunftsländern zu großen ökologischen Problemen, von der Abholzung von Regenwäldern und Verlust von wertvollen Biodiversitätsflächen bis hin zur Vertreibungen von Kleinbauernfamilien und indigenen Gruppen. Zudem fehlen die Flächen vor Ort für die Produktion von Lebensmitteln für die dortige Bevölkerung.
Durch die in den letzten Jahren weltweit steigende Nachfrage nach Eiweißfuttermittel und der unterproportional steigenden Produktion rechnen ExpertInnen damit, dass der globale Wettbewerb um eiweißreiche Futtermittel zunehmen wird.
Es wäre also dringend notwendig, die Eiweißfuttermittelversorgung aus heimischer Produktion im Rahmen einer europäischen Eiweiß-Futtermittel-Plans zu steigern und dadurch auch die Futtermittelmengen mit GVO-freien Eiweißträgern zu erhöhen. Damit wird die regionale Wertschöpfung gestärkt und die Importabhängigkeit reduziert.
Im April 2012 fanden sich etwa 20 Organisationen in der Landwirtschaftlichen Börse Wien zusammen um die erste Gründungsveranstaltung des Vereins Donau Soja abzuhalten. Mit Sitz in Wien arbeitet der Verein daran, den Gentechnik-freien und europäischen Sojaanbau zu fördern. Seither konnte Donau Soja an die 150 Firmen und Organisationen aus 15 Ländern motivieren diese Ziele und damit das Projekt zu unterstützen.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Wie hoch war Österreichs Import an Rohstoffen für Eiweißfuttermitteln in den vergangenen fünf Jahren (aufgelistet nach Sorte und Jahr)?
2. Wie viel davon wurden in EU-Ländern erzeugt, wie viele aus europäischen Drittstaaten und wie viel davon aus anderen nicht-europäischen Ländern (Bitte um Auflistung jeweils nach Land und Kultur)?
3. Welcher Anteil der in den vergangenen fünf Jahren importierten Eiweißfuttermittel war gentechnisch verändert?
4. In welchen Bereichen wurden die importierten Eiweißfuttermittel eingesetzt? (Auflistung nach Tierart, jeweils in Tonnen)
5. Welchen Anteil des Eiweißfuttermittelbedarfs kann Österreich derzeit aus eigener Produktion decken?
6. Welche Maßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren in Österreich gesetzt, um den Importbedarf von Eiweißfuttermitteln („Eiweißlücke“) zu schließen?
7. Wie wird sichergestellt, dass keine Eiweißfuttermittel importiert werden, die auf gerodeten Regenwaldflächen produziert wurden?
8. Wie wird sichergestellt, dass die WSK–Rechte (Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte), bei der Produktion der importierten Eiweißfuttermittel eingehalten werden?
9. Wie wird sichergestellt, dass bei der Produktion von den importierten Eiweißfuttermitteln die ILO-Kernarbeitsnormen eingehalten werden?
10. Welche Maßnahmen zur Erhöhung der innereuropäischen Produktion von Eiweißfuttermittel werden durch das BMLFUW auf EU-Ebene unterstützt oder eingefordert?
11. Welche Maßnahmen zur Erhöhung der inländischen Produktion sollen aus Sicht des BMLFUW auf Bundes- bzw. Landesebene zukünftig gesetzt werden (Bitte um Auflistung nach Initiative, Start der Initiative und Ausmaß der erwarteten Reduktion durch die Initiative)?
12. Welche Initiativen zur Reduktion des Bedarfs an Eiweißfuttermitteln werden vom BMLFUW gesetzt (Bitte um Auflistung nach Initiative, Start der Initiative und Ausmaß der erwarteten Reduktion durch die Initiative)?
13. Wie viele Untersuchungen wurden bei Futtermitteln auf Glyphosatrückstände in den vergangenen drei Jahren durchgeführt?
14. Wie viele davon bei sojahältigen Futtermitteln?
15. Welche Ergebnisse erbrachten diese Untersuchungen (bitte um Auflistung nach Jahr, Futtermittel und Belastung, sowie Unterscheidung nach kennzeichnungspflichtigem Futtermittel laut EU VO 1830/2003 und nicht kennzeichnungspflichtigem Futtermittel)?
16. Wie viel Mittel wurden vom BMLFUW in den vergangenen drei Jahren zur Unterstützung des Vereins Donau Soja zur Verfügung gestellt?
17. Setzen Sie sich dafür ein, dass künftig im Greening, z.B. im Rahmen des Mid-Term Reviews der GAP, ein verpflichtender Anteil von Leguminosen und Ölfrüchten in der Fruchtfolge festgelegt wird?
18. Welche Maßnahmen sind durch das BMLFUW geplant, um andere Leguminosen zu fördern (ähnlich wie in der Eiweißpflanzenstrategie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft in Deutschland)?