11080/J XXV. GP

Eingelangt am 14.12.2016
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Anfrage

des Abgeordneten Gerhard Schmid

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Flüchtlingsunterbringung im Bundesland Salzburg

Die Flüchtlingssituation wird auch in Zukunft Bund, Länder sowie die Bevölkerung wesentlich fordern sowie belasten.

Wenngleich ein Flüchtlingszuzug nicht wie in der Vergangenheit wahrnehmbar ist, ist von diesem auch weiterhin auszugehen.

Für das Bundesland Salzburg bestehen bzw. befinden sich

Unterbringungsmöglichkeiten der Bundesbetreuung im Umbau, deren Auslastung bei vollem finanziellen Aufwand derzeit nicht gegeben erscheint.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wird das Verteilerzentrum „Hotel Kobenzl“ nach dem Schadensfall wieder genutzt?

2. Durch wen, Bund, Land, gemeinde, oder Eigentümer erfolgte die finanzielle Abdeckung des Sanierungsaufwandes?

3. Wie viele Asylwerber - aufgeteilt nach Herkunft - sind derzeit im „Hotel Kobenzl“ untergebracht?

4. Eine weitere Großunterkunft entsteht bekanntlich in Bergheim mit einer kolportierten Belagszahl von über 420 Personen. Wann wird diese Anlage übernommen bzw. belegt?

5. Wie viele Fremde sollen dort untergebracht werden?

6. Sind weitere Großunterkünfte im Bundesland Salzburg in Planung?

7. Wenn ja, wo und in welcher Größenordnung?

8. Zahlungen in welcher Höhe erfolgen zur Flüchtlingsbewältigung des Landes Salzburg durch den Bund?

9. Werden durch den Bund im Bundesland Salzburg auch Kleinunterkünfte in Bundesbetreuung geführt?

10. Wenn ja, wo und mit wie vielen Fremden?