11081/J XXV. GP

Eingelangt am 14.12.2016
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Anfrage

des Abgeordneten Gerhard Schmid und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend lenkerloser Verkehr

Den Salzburger Nachrichten war kürzlich zu entnehmen, dass von der ASFINAG im Bereich Tauern - Katschbergtunnel der „lenkerlose Verkehr“ erprobt werden soll und entsprechende Vorbereitungen in Kürze abgeschlossen werden sollen.

Die Finanzlage der ASFINAG gilt als sehr angespannt, sodass derartige Experimente in Frage zu stellen sind. Dem Grunde nach stellt sich die Frage nach dem Entwicklungsstand einer „lenkerlosen“ Fahrzeugnutzung, als auch deren rechtliche Grundlage im Schadensfall.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Durch wen wird der angesprochene Testlauf finanziert?

2. Welche Kosten verursacht dieser Testlauf?

3. Durch wen werden die Kosten eines allfälligen Schadens übernommen, bzw. wer haftet?

4. In welchem Zeitraum wird seitens der ASFINAG davon ausgegangen, den Anforderungen eines „lenkerlosen“ Verkehrs nachkommen zu können?

5. Werden Einnahmen aus Mautgebühren für Finanzierung dieses Projekts herangezogen?

6. Wenn ja, in welcher Höhe?