11151/J XXV. GP

Eingelangt am 15.12.2016
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Doppler
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Inneres
betreffend gefälschte Führerscheine

ooe.orf.at berichtete am 12.12.2016:

"Frau mit gefälschtem Führerschein erwischt

Bei einer Grenzkontrolle im Mühlviertel hat die Polizei eine junge Autolenkerin aus dem Bezirk Steyr-Land aus dem Verkehr gezogen. Ihr angeblich polnischer Führerschein war gefälscht. Die Begründung verblüffte selbst die Beamten.

Die Polizeibeamten hielten das Fahrzeug der Frau am österreichisch-tschechischen Grenzübergang Weigetschlag an. Darin saß die 23-jährige Frau aus dem Bezirk Steyr-Land. Die Polizisten verlangten die Fahrzeugpapiere und den Führerschein - und erlebten eine Überraschung. Denn was die junge Frau den Beamten in die Hand drückte, war ein plump gefälschter, polnischer Führerschein. Die Polizisten bemerkten das sofort und sprachen die Frau darauf an.

„Lernen für Führerschein zu anstrengend“

Die gibt rasch zu, das gefälschte Dokument schon einige Zeit zu haben. Im Dezember 2015 habe sie sich den falschen Führerschein besorgt, seit April 2016 benutze sie ihn, um zu ihrem Arbeitsplatz zu kommen. Warum, fragten die Polizisten und bekamen eine verblüffend offene Antwort: Das Lernen für den Führerscheinkurs sei ihr zu anstrengend gewesen, sagte die junge Frau den Beamten gerade heraus. Die 23-Jährige wurde angezeigt, der gefälschte Führerschein sichergestellt."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Personen wurden seit 1.1.2016 auf Grund gefälschter Führerscheine angezeigt? (aufgegliedert nach Bundesländern, Monaten, sowie Herkunft der angezeigten Personen)

2. Wer war jeweils die angebliche ausstellende Behörde?

3. Wie werden Exekutivbeamte geschult, gefälschte Dokumente - insbesondere Führerscheine - zu erkennen?