11315/J XXV. GP
Eingelangt am 16.12.2016
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ANFRAGE
des Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
betreffend skandalös lange Wartezeiten auf wichtige Operationen und Versagen des Notfallmanagements in Österreichs Spitälern
Im SMZ Ost Wien kam es jüngst zu einer lebensbedrohlichen Behandlungsverzögerung, die einerseits ein bezeichnendes Licht auf die skandalös langen Wartezeiten in Österreichs Spitälern wirft und zum anderen schlaglichtartig das Funktionieren des Patienten- und Notfallmanagements infrage stellt.
So war dem Online-Portal oe24 am 12.12.2016 zu entnehmen[1]: „Immer ein Aufreger: die Wartezeiten in den Spitälern. So warten Graue-Star-Patienten bei der Krankenanstalt Rudolfstiftung 180 Tage auf eine Operation, im Otto-Wagner-Spital dauert die Wartezeit für eine Hüft-OP 212 Tage, auf eine Knie-OP muss man hier 222 Tage warten, und auf eine Bandscheiben-OP im Donauspital sind es 82 Tage, welche Patienten ausharren müssen.“
Weiter schreibt oe24: „Wirklich bedrohlich wird es jedoch, wenn es um Leben und Tod geht, wie nun der Fall einer 36-jährigen Wiener Mutter zeigt, deren fünfjähriger Bub einen Blinddarmdurchbruch erlitt und die in der Kinderambulanz des SMZ Ost gemeinsam mit ihrem Sohn bangen musste. ‚Blinddarm hochakut – sofort operieren’, lautete die Diagnose. ‚Nach sieben Stunden warten wir immer noch auf die Operation’, postete die Mutter auf Facebook. Und weiter: ‚Es gibt einen (!) Oberarzt, der Kinder operiert. Einsparungsmaßnahmen. Super Spitalskonzept 2030!’ Die Operation selbst ist dann zum Glück gut verlaufen. Die Mutter: ‚Eben ein Durchbruch. Dementsprechend langwierig ist jetzt aber der Heilungsprozess.’“
Alles in allem unhaltbare Zustände in einem Gesundheitssystem, das lange Jahrzehnte als weltweit vorbildlich galt und noch heute den Anspruch erhebt, für alle Menschen da zu sein und hervorragende Leistungen anzubieten!
Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit folgende
Anfrage
1. Wo sehen Sie die Ursache(n) für die skandalös langen Wartenzeiten auf wichtige Operationen in Österreichs Spitälern?
2. Werden Sie auf bundespolitischer Ebene Maßnahmen setzen, um diese Wartezeiten zu verkürzen, und wenn ja, welche?
3. Haben Sie nach Bekanntwerden der Behandlungsverzögerung bei dem an einem Blinddarmdurchbruch laborierenden Buben im SMZ Ost eine genaue Untersuchung angeordnet?
4. Wenn nein, warum nicht?
5. Werden Sie Konsequenzen aus der fahrlässigen Lebensgefährdung des Blinddarmpatienten als unmittelbarer Folge der inakzeptablen, von Wiens Gesundheitsstadträtin verfügten Einsparungsmaßnahmen im KAV ziehen, und wenn ja, welche?
6. Gibt es ein bundesweites Patienten- und Notfallmanagement als Koordinierungsinstrument für lebensnotwendige Soforteingriffe und Operationen, und wenn ja, wie sieht es aus?
7. Gibt es eine Reihung der lebensnotwendigen Behandlungen, und wenn ja, nach welchen Kriterien?
8. Wenn nein, warum nicht?
9. Hat das bestehende Notfallmanagement im oben geschilderten Fall versagt?
10. Wenn ja, welche Sanktionen sind zu erwarten?
11. Welche gesundheitspolitischen Konsequenzen ziehen Sie ganz allgemein aus dem oben geschilderten Einzelfall?