11414/J XXV. GP
Eingelangt am 16.01.2017
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ANFRAGE
der Abgeordneten Ing. Lugar
Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Bildung
betreffend „Mehrdienstleistungen von Lehrern“
2013 wurde das neue Lehrerdienstrecht beschlossen, bis zum Schuljahr 2019/2020 kann jedoch noch zwischen dem alten und neuen Dienstrecht gewählt werden.
In dem im Oktober vom Rechnungshof veröffentlichten Bericht wird diese lange Übergangsfrist mit der Höhe der Mehrdienstleistungen in Zusammenhang gebracht:
„Dauermehrdienstleistungen (das waren in den Unterrichtsbetrieb fix eingeplante Überstunden) der Bundeslehrkräfte deckten im Schuljahr 2014/2015 rd. 11,8 % der gesamten Unterrichtsleistung (rd. 4.912 VBÄ) ab. Ein beträchtlicher Anteil davon entfiel auf systemimmanente Dauermehrdienstleistungen, die auf das komplexe Werteinheitensystem der Bundeslehrkräfte zurückzuführen waren. Im Schuljahr 2014/2015 betraf dies rd. 55 % jener Bundeslehrkräfte, die Dauermehrdienstleistungen erbrachten. Eine Anpassung der Lehrverpflichtung aller im Schuljahr 2014/2015 im Dienst befindlichen Bundeslehrkräfte (altes Dienstrecht) an die durchschnittliche Lehrverpflichtung nach neuem Dienstrecht (21,36 Wochenstunden) hätte die zur Verfügung stehende Unterrichtskapazität um rd. 50.510 Wochenstunden erhöht (rd. 2.365 VBÄ) bzw. hätte die Dauermehrdienstleistungen um beinahe die Hälfte reduziert.“[1]
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Frau Bundesminister für Bildung nachstehende
Anfrage
1) Wie viele Mehrdienstleistungen (Überstunden) wurden, aufgegliedert nach Bundesländern und Schultyp, im Schuljahr 2015/2016 geleistet?
2) Wie viele dieser Einheiten wurden ausbezahlt?
3) Wie viele dieser Einheiten wurden in Zeitausgleich konsumiert?
4) Welche Maßnahmen setzen Sie, um diese Situation zu verbessern?
[1] URL: http://www.rechnungshof.gv.at/berichte/ansicht/detail/bundeslehrkraefte-vergleich-dienstrecht-altneu.html (Stand: 11.1.2017)