11426/J XXV. GP

Eingelangt am 19.01.2017
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Anfrage

der Abgeordneten Ing. Manfred Hofinger

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend behindertengerechter Ausbau des Bahnhofes Ried im Innkreis

Die Bezirkshauptstadt Ried im Innkreis hat sich mit ihren zwei Bahnhöfen in der Innenstadt zu einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt für Bahnreisende entwickelt. Die Kapazitätsauslastung bei beiden Bahnhöfen ist, wie Sie in der Anfragebeantwortung 2945/AB-BR/2016 betreffend Hausruckbahn selbst ausführen, sehr hoch und übertrifft jene von den Attnang-Puchheim oder Schärding.

Der Hauptbahnhof Ried im Innkreis ist zudem Kreuzungspunkt der Hausruckbahn (Attnang-Puchheim - Schärding) und der Innviertelbahn (Neumarkt-Kallham - Braunau am Inn). Nicht nur für Pendlern/innen und Schüler/innen des Bezirks ist die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel in der Region und darüber hinaus eine mitunter tägliche Notwendigkeit, sondern auch für Menschen mit Beeinträchtigungen.

Im Bundesbehindertengleichstellungsgesetz, das seit 2006 in Kraft ist, ist sehr klar geregelt, dass die „Sicherstellung einer barrierefreien Nutzung im gesamten öffentlichen Bereich einschließlich des öffentlichen Verkehrs und der Verkehrsflächen“ anzustreben ist. Trotz Fahrgaststeigerung und erhöhter Nutzung des Bahnhofes in Ried in Innkreis ist dieser jedoch noch immer nicht barrierefrei zugänglich und nutzbar. Für Menschen mit Gehbehinderung stellt das eine starke Einschränkung ihrer Mobilität dar.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. In der „Präsentation zum Rahmenplan 2017-2022“ ist laut Ihrem Ministerium eine Modernisierung des Bahnhofes Ried im Innkreis mit „in Planung“ angeführt. Wann ist diese Planungsphase genau abgeschlossen und welche Planungsschritte wurden diesbezüglich bereits gesetzt?

2. In welchem Jahr wird mit dem Umbau bzw. der behindertengerechten Adaptierung des Bahnhofes in Ried im Innkreis begonnen und wann können die Riederinnen und Rieder mit einer umfassenden Inbetriebnahme und somit einer barrierefreien Nutzung des Bahnhofes Ried im Innkreis rechnen?

3. Wie hoch werden die Investitionskosten zur Modernisierung des Bahnhofes in Ried im Innkreis ausfallen? Bitte um Aufstellung der Kosten pro Jahr.

4. Wie kommt es, dass die Bahnhöfe Attnang-Puchheim und Schärding bereits modernisiert und behindertengerecht umgebaut wurden bzw. werden, der Hauptbahnhof in Ried im Innkreis aber noch nicht, obgleich die Kapazitätsauslastung auch hier sehr hoch ist? Bitte um eine Erläuterung der jener Kriterien, die zur Prioritätenreihung bei der Modernisierung der Bahnhöfe im Sinne der Barrierefreiheit herangezogen werden?

5. Der Erhalt des regionalen Schienenverkehrs ist nicht nur für eine Belebung des ländlichen Raumes wichtig, sondern auch klimapolitisch relevant. Welche Initiativen sind geplant, um den öffentlichen Regionalverkehr einer modernen Mobilität und den Bedürfnissen der Menschen im Innviertel anzupassen?

6. In vielen Gesprächen, aber auch in der medialen Berichterstattung, wird kritisiert, dass es immer wieder zu Problemen mit der Hausruck-, aber auch mit der Innviertelbahn kommt. Gibt es Ihrerseits Gespräche mit der ÖBB, die oft unzumutbaren Zustände - wie etwa überfüllte Züge wegen mangelhaften Garnituren - zu beenden und was haben diese ergeben?

7. Nach wie vor gibt es in der Bevölkerung die Befürchtung, dass die Hausruckbahn nicht länger von der ÖBB geführt werden soll. Wie ist hier der Stand der Dinge und was gedenken Sie zu tun, um der Innviertler Bevölkerung in Zukunft eine regionale Anbindung im Schienenverkehr zu garantieren?