11449/J XXV. GP

Eingelangt am 24.01.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Sicherheitsniveau von Reisepässen

Ein Reisepass fungiert als Nachweis der Staatsangehörigkeit und Identität. Angesichts der aktuellen Sicherheitslage in Europa ist essentiell, dass ein Höchstmaß an Fälschungssicherheit garantiert werden kann und Dokumentenmissbrauch verhindert wird.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie viele Fälle von Fälschungen von Reisepässen anderer EU-Mitgliedstaaten sind in den letzten drei Jahren aufgetreten (aufgeschlüsselt auf Jahr, Passherkunftsmitgliedstaat und Nationalität der Person, die damit aufgegriffen wurde)?

2. Wie bewerten Sie das Sicherheitsniveau von Reisepässen (z.B. Fälschungssicherheit), die in Drittstaaten ausgestellt werden?

3. Wie viele Fälle von Fälschungen von Reisepässen von Drittstaaten sind in den letzten drei Jahren aufgetreten (aufgeschlüsselt auf Jahr, Passherkunftsdrittstaat und Nationalität der Person, die damit aufgegriffen wurde)?

4. Wie viele Fälle von Fälschungen bzw. Verfälschungen österreichischer Reisepässe sind in den letzten drei Jahren aufgetreten?

5. Welche Arten von Verfälschungen sind dabei aufgetreten und welche Trends lassen sich derzeit beobachten?

6. Wie viele Blankofälschungen von Reisepässen wurden in den letzten drei Jahren in Österreich entdeckt (aufgeschlüsselt auf Passherkunftsländer und Nationalität der Person, die damit aufgegriffen wurde)?

7. Wie oft wurden in den letzten drei Jahren in Österreich bei fremdenbehördlichen oder sicherheitsbehördlichen Kontrollen Personen mit einem gefälschten oder verfälschten nichtösterreichischen Pass aufgegriffen (aufgeschlüsselt auf Nationalität der Personen, die damit aufgegriffen wurde)?

8. Wie viele Fälle von Urkundenfälschung (Reisedokumente und Einreise-Aufenthaltstitel) sind Ihnen in den letzten drei Jahren bekannt und zur Anzeige gebracht worden (aufgeschlüsselt auf Nationalität der Tatverdächtigen)?

9. Welche biometrischen Erkennungssysteme kommen zurzeit in den EU-Mitgliedsstaaten zur Anwendung (aufgeschlüsselt auf EU-Mitgliedsstaaten)?

10. Inwiefern hat die Arbeit der österreichischen Dokumentenberater in den letzten drei Jahren zu Bekämpfung illegaler Migration auf dem Luftweg beigetragen?

11. Wie viele Reisepässe, die von der Staatsdruckerei aufgegeben wurden, sind in den letzten drei Jahren auf dem Postweg verloren gegangen?

12. Wie wird in einem solchen Fall verfahren?