11503/J XXV. GP

Eingelangt am 30.01.2017
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Anfrage

der Abgeordneten Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Inneres

betreffend Übergriffe auf Asyleinrichtungen im Jahr 2016

BEGRÜNDUNG

Auch im Jahr 2016 hat es wieder Übergriffe auf Asyleinrichtungen gegeben.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Hat es im Jahr 2016 nach dem Strafgesetzbuch zu ahndende Übergriffe auf aktuelle oder geplante Asyleinrichtungen bzw. Unterkünfte gegeben (Listenmäßige Aufzählung)?

a. Wenn ja: Tatort und Tatzeitpunkt?

b. Welche Straftaten wurden verwirklicht?

c. Was war der genaue Tathergang?

d. Wurden jeweils TäterInnen ausgeforscht?

2) Wurden bei den Angriffen auf aktuelle oder geplante Asyleinrichtungen bzw. Unterkünfte im Jahr 2015 und im ersten Halbjahr 2016 weitere TäterInnen ausgeforscht, als in Anfragebeantwortung 6278/AB, 7625/AB und 9568/AB angeführt (genaue Angaben nach Ort, Zeit und Tathergang)?

3) Welche Ermittlungen wurden mangels Ausforschung der TäterInnen abgebrochen?

4) Wie hoch war die Aufklärungsquote bei den Angriffen auf aktuelle oder geplante Asyleinrichtungen bzw. Unterkünfte im Jahr 2015 und 2016?

5) Hat es im Jahr 2016 nach dem Strafgesetzbuch zu ahndende Übergriffe auf BetreuerInnen von Flüchtlingen gegeben (Listenmäßige Aufzählung)?

a. Wenn ja, Tatort und Tatzeitpunkt?

b. Welche Straftaten wurden verwirklicht?

c. Was war der genaue Tathergang?

d. Wurden jeweils TäterInnen ausgeforscht?