11576/J XXV. GP

Eingelangt am 31.01.2017
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ANFRAGE

der Abgeordneten Petra Steger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend jugendliche IS-Kämpfer und Sympathisanten in Österreich

Aus einer Studie (orf.at, 16.10.2016), die in Wiener Jugendzentren durchgeführt wurde ging hervor, dass bei 27 Prozent der befragten muslimischen Jugendlichen eine starke Radikalisierungsgefahr besteht. Weitere 31 Prozent sind leicht bis mittel gefährdet. Erschreckend sind die Zahlen auch in den Bereichen Homophobie (59%), Antisemitismus (47%) und Demokratiedistanz (35%).  Diese Zahlen verdeutlichen nicht nur die fehlgeschlagene Integrationspolitik, sondern zeigen auch, wie leicht muslimische Jugendliche für radikalmuslimisches und extremistisches Gedankengut zu begeistern sind.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres nachstehende

Anfrage

1. Wie viele mutmaßliche IS-Terroristen, Djihadisten und radikale Islamisten wurden im Jahr 2016 vom Verfassungschutz (BVT) beobachtet?

2. Wie viele unter den Beobachteten sind bis 25 Jahre alt?

3. Wie viele IS-Terroristen, Sympathisanten und radikale Islamisten leben derzeit in Österreich?

4. Wie viele IS-Terroristen, Sympathisanten und radikale Islamisten, die in Österreich leben sind bis 25 Jahre alt?

5. Liegt Ihnen eine Zahl vor, wie viele IS-Terroristen, Sympathisanten und radikale Islamisten unter dem Deckmantel der Flüchtlingskrise in Österreich eingewandert sind?

6. Wenn ja, um wie viele handelt es sich? Bitte um tabellarische Auflistung der Personen mit Zugehörigkeit der Organisation, Herkunftsland, Alter und Einstufung der Gefährdungsstufe.

7. Wie viele potenzielle IS-Kämpfer und radikale Islamisten, die unter Beobachtung stehen sind Ihrer Kenntnis nach bereits in Österreich abgetaucht?

8. Wie viele davon sind bis 25 Jahre alt?

9. Zu wie vielen Strafdelikten kam es im Jahr 2016, die in Zusammenhang mit dem Islamischen Staat und deren Symbolik sowie Parolen stehen?

10. Wie viele Strafdelikte mit jenem Zusammenhang sind von Jugendlichen bis 25 Jahre begangen worden?

11. Wie viele gefälschte Papiere bzw Pässe wurden im Jahr 2016 bei Flüchtlingen, Asylwerbern und Migranten gefunden? Aus welchen Herkunftsländern kommen diese?

12. Wie viele gefälschte Papiere wurden bei Jugendlichen bis 25 Jahre gefunden?