11647/J XXV. GP

Eingelangt am 01.02.2017
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Anfrage

des Abgeordneten Doppler und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend Verbot von Zigarettenautomaten

"Zigarettenautomaten droht Aus

In Österreich droht den 6.500 Zigarettenautomaten möglicherweise das Aus, hat heute das Ö1-Morgenjournal berichtet. Auf den Automaten fehlen nämlich Schockbilder und Warnhinweise. Solche müssten aber laut EU-Verordnung wie auf Zigarettenschachteln angebracht sein.

Die Richtlinie besagt: Planen Menschen, Zigaretten zu kaufen, müssen sie noch vorab mit Warnhinweisen konfrontiert werden, die Schockbilder müssen also sichtbar sein. Das soll Menschen dazu bringen, den Kauf zu überdenken. Bei Automaten ist das aber nicht der Fall.

In Deutschland hatte der Justizsenat festgestellt, das Fehlen der Warnhinweise auf Automaten sei rechtswidrig. Die Behörden der einzelnen Bundesländer müssten nun klären, was mit den Automaten passiert.

Gesundheitsministerium prüft

In Österreich prüft nun das Gesundheitsministerium gemeinsam mit dem Finanzministerium. Ein Aus stehe im Raum, sagte der Abteilungsleiter im Gesundheitsministerium, Franz Pietsch, der für den Nichtraucherschutz zuständig ist. Wann ein Ergebnis vorliegen wird, sei derzeit nicht abschätzbar. Ebenso unklar sei, ob es ausreichen würde, Schockbilder und Warnhinweise auf Automaten aufzukleben.

„Die Frage der Gesundheitshinweise und etwaiger Schlüsse daraus liegt ausschließlich im dafür verantwortlichen Gesundheitsministerium; wenn die Entscheidung vorliegt, werden wir diese prüfen“, hieß es aus dem Finanzministerium. Trafikanten warnen vor Folgen

Trafikanten-Obmann Josef Prirschl warnte von schweren wirtschaflichen Folgen: „Es gibt Trafiken, die machen 30 Prozent des Umsatzes mit Zigarettenautomaten, andere 15 Prozent, abhängig vom Standort.“ Wer 30 Prozent des Umsatzes verliere, sei in der Existenz gefährdet, so Prirschl zu Ö1.

In vielen Ländern verboten

In Ungarn, Großbritannien, Frankreich und Irland sind Zigarettenautomaten auf offener Straße seit Jahren verboten. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordert seit Langem ein Aus für Zigarettenautomaten. Sie sieht daran eine Verkaufsförderung. Automaten würden vor allem Jugendlichen einen leichten Zugang zu Zigaretten ermöglichen."

Quelle: news.orf.at

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

Anfrage

1. Wie bewerten Sie die wirtschaftlichen Folgen für Trafikanten bei einem generellen Verbot von Zigarettenautomaten?

2. Wie sollen diese wirtschaftlichen Negativfolgen kompensiert werden?

3. Was unternehmen Sie, um einem Trafikanten-Sterben entgegenzuwirken?