11677/J XXV. GP

Eingelangt am 01.02.2017
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Gerhard Schmid

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres betreffend Flüchtlinge im Bundesgebiet

Die Flüchtlingswelle ist derzeit - witterungsbedingt - als abgeflaut aber nach wie vor existent zu bezeichnen. Nebenbei sind Rückschiebungen aus der BRD als auch an der Ostgrenze nach Österreich an der Tagesordnung.

Die fahrlässige Willkommenskultur, gepaart mit den offenen Grenzen und fehlenden Kontrollen, begünstigte die Einreise sogenannter „Schläfer“. Wenngleich derzeit noch in geringem Ausmaß, ist der Terror in Österreich und Deutschland angekommen. Pressemeldungen ist es zu verdanken, dass eine durch einen Flüchtling aus der Betreuung in St. Gilgen/Salzburg geplante „größere Straftat“ - spricht ein Anschlag - an die Öffentlichkeit gelangte, worauf die Betreuungsstelle geschlossen wurde. Darüber hinaus sitzen in der Strafanstalt Salzburg Urstein zahlreiche dem IS zuzuordnende Personen ein.

Der finanzielle Aufwand für die Flüchtlingsbetreuung ist unbestritten als hoch zu bezeichnen, wobei weitere neue Unterkünfte, in z.B. 5101 Bergheim, für ca. 400 Personen, geschaffen werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Welche Maßnahmen werden gesetzt Anschläge im Vorfeld zu verhindern?

2. Wie groß ist die Anzahl zurückgewiesener/abgeschobener Flüchtlinge, welche abermals nach Österreich einreisten? (aufgegliedert nach Jahren seit 2015 und Herkunft der Fremden)

3. Wieviele Fremde/Illegale sind derzeit im Bundesgebiet geduldet? (aufgegliedert nach jeweiliger Herkunft)

4. Wie entwickelte sich diese Zahl seit Beginn 2015? (aufgegliedert nach Monaten und Herkunft der Geduldeten)

5. Wie groß ist die Anzahl jener Flüchtlinge, welche sich in Haftanstalten befinden?

6. Wie ist deren Betreuung nach deren Haftentlassung geregelt, oder kommt es zu Abschiebungen?

7. In welcher Höhe wurden 2016 Beiträge für freiwillige Rückkehr ausbezahlt?

8. Welchen Staaten sind freiwillige Rückkehrer zuzuordnen?