11856/J XXV. GP

Eingelangt am 15.02.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten  Peter Wurm

und weiterer Abgeordneter 

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Vormerkung von Mindestsicherungsbezieher im Bundesland Vorarlberg

Folgende Information wird vom AMS auf seiner Homepage gegeben:

Bedarfsorientierte Mindestsicherung

Was ist die Bedarfsorientierte Mindestsicherung?

Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung ist eine Sozialleistung in Österreich, die von den Bundesländern zur Bekämpfung der Armut eingesetzt wird.

Für wen kommt die Bedarfsorientierte Mindestsicherung in Frage?

Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung ist für Personen vorgesehen, die über keine angemessenen finanziellen Mittel verfügen, um ihren Lebensunterhalt bzw. den ihrer Angehörigen ausreichend decken zu können.
Die Entscheidung, ob eine Bedarfsorientierte Mindestsicherung gewährt wird, trifft die jeweilige Bezirksverwaltungsbehörde (z.B. Bezirkshauptmannschaft, Magistrat). Diese nimmt auch die Auszahlung vor.

Welche Funktion hat das Arbeitmarktservice?

Personen, die Bedarfsorientierte Mindestsicherung beziehen und arbeitsfähig sind, werden beim Arbeitsmarktservice zur Arbeitsuche vorgemerkt. Dadurch stehen diesen Personen alle Dienstleistungen des Arbeitsmarktservice zur Verfügung wie die Unterstützung bei der Arbeitsuche und alle Weiterbildungs- und Fördermaßnahmen zur dauerhaften Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. 

Weiterführende Informationen erhalten Sie auf den Seiten des Sozialministeriums im Menü "Soziales" unter http://www.sozialministerium.at.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende 

Anfrage 

1. Wie viele Mindestsicherungsbezieher sind aktuell beim AMS Vorarlberg zur Arbeitssuche vorgemerkt?
2. Wie hat sich die Zahl der Mindestsicherungsbezieher, die beim AMS Vorarlberg  zur Arbeitssuche vorgemerkt sind, im Zeitraum 2011 bis 2016 entwickelt?
3. Wie hat sich die Zahl der Mindestsicherungsbezieher(Österreicher), die beim AMS Vorarlberg zur Arbeitssuche vorgemerkt sind, im Zeitraum 2011 bis 2016 entwickelt?
4. Wie hat sich die Zahl der Mindestsicherungsbezieher(sonstige EU-Bürger), die beim AMS Vorarlberg zur Arbeitssuche vorgemerkt sind, im Zeitraum 2011 bis 2016 entwickelt?
5. Aus welchen EU-Ländern stammen diese vorgemerkten Mindestsicherungsbezieher, - Frage 4.?
6. Wie hat sich die Zahl der Mindestsicherungsbezieher(Drittstaatsangehörige), die beim AMS Vorarlberg zur Arbeitssuche vorgemerkt sind, im Zeitraum 2011 bis 2016 entwickelt?
7. Aus welchen Drittstaaten stammen diese vorgemerkten Mindestsicherungsbezieher, - Frage 6.?