11985/J XXV. GP

Eingelangt am 01.03.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Günther Kumpitsch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Stickstoffdioxidbelastung in Graz und Graz-Umgebung

Die Belastung durch Stickstoffdioxid (NO2) zählt neben Feinstaub (PM 10) zu den hauptsächlichen lufthygienischen Problemen in der Steiermark und insbesondere im Großraum Graz. Immer wieder wurden Überschreitungen von Grenzwerten nach dem Immissionsschutzgesetz Luft (IG-L) des Bundes bzw. den EU-Grenzwerten in den vergangenen Jahren für diese Schadstoffe registriert.

Gemäß Immissionsschutzgesetz-Luft gelten folgende Grenzwerte für NO2: ein Halbstundenmittelwert von 200 μg/m³, ein Jahresgrenzwert von 30 (35)* μg/m³ *) Die Toleranzmarge von 5 µg/m³ gilt gleich bleibend ab 1.1.2010 und wird ab 2012 jährlich evaluiert. Die EU-Richtlinie 2008/50/EG ist im Juni 2008 in Kraft getreten; mit ihr wurden eine Rahmenrichtlinie (96/62/EG) und drei Tochterrichtlinien, darunter die Richtlinie 1999/30/EG, konsolidiert, wobei die bisherigen Rechtsvorschriften über die Luftqualität ohne Änderung der Jahres- und der Stundengrenzwerte für den Schutz der menschlichen Gesundheit zu einer einzigen Richtlinie zusammengeführt wurden.

Die EU-Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG enthält die folgenden NO2-Grenzwerte: einen Stundengrenzwert von 200 μg/m³, (der nicht öfter als 18-mal im Kalenderjahr überschritten werden darf) und einen Jahresgrenzwert von 40 μg/m³.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. An wie vielen Tagen im Jahr 2015 wurde der EU vorgeschriebene NO2 Stundengrenzwert von 200 μg/m³ überschritten (aufgegliedert auf Messstellen)?

2. An wie vielen Tagen im Jahr 2016 wurde der EU vorgeschriebene NO2 Stundengrenzwert von 200 μg/m³ überschritten (aufgegliedert auf Messstellen)?

3. An wie vielen Tagen im Jahr 2015 wurde der EU vorgeschriebene NO2 Stundengrenzwert von 200 μg/m³ unterschritten (aufgegliedert auf Messstellen)?

4. An wie vielen Tagen im Jahr 2016 wurde der EU vorgeschriebene NO2 Stundengrenzwert von 200 μg/m³ unterschritten (aufgegliedert auf Messstellen)?

5. Wurde der EU vorgeschriebene NO2 Jahresgrenzwert 40 μg/m³ im Jahr 2015 überschritten und wenn ja, wo?

6. Wurde der EU vorgeschriebene NO2 Jahresgrenzwert 40 μg/m³ im Jahr 2016 überschritten und wenn ja, wo?

7. Mit welchen Maßnahmen sollen die NO2-Werte kurz-, mittel- bzw. langfristig gesenkt werden?