12244/J XXV. GP

Eingelangt am 03.03.2017
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

 

des Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Förderungsbericht 2015

 

 

Der Förderungsbericht 2015 wird gemäß § 47 Abs. 3 des Bundeshaushaltsgesetzes dem Parlament vorgelegt und beinhaltet direkte und indirekte Förderungen des Bundes.

 

Trotz Aufgliederung der Förderungen und teilweisen Erklärungen, warum die Förderung durchgeführt wurde, gibt es im Förderungsbericht 2015 einige Ansätze, die einer weitergehenden Erklärung bedürfen.

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

 

Anfrage

 

1.     Wie gliedert sich Konto 7305002 Transferzahlungen an Gemeinden (Sonstige) (zw) (2015: 3.412.036 EUR) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?

2.     Wie gliedert sich Konto 7430010 Lfd. Transfers a. übrige Sektoren d. Wirtschaft (zw) (2015: 216.258.128 EUR) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?

3.     Wie gliedert sich Konto 7668901 Nicht einzeln anzuführende Subventionen (zw) (2015: 131.987.793 EUR) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?

4.     Wie gliedert sich Konto 7680100 Sonst. Zuw. ohne Gegenleistung an physische Pers. zw (2015: 188.395.476 EUR) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?

5.     Wie gliedert sich Konto 7664601 Private Institutionen (EGF) (2015: 3.339.119 EUR) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?