12244/J XXV. GP
Eingelangt am 03.03.2017
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ANFRAGE
des Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
betreffend Förderungsbericht 2015
Der Förderungsbericht 2015 wird gemäß § 47 Abs. 3 des Bundeshaushaltsgesetzes dem Parlament vorgelegt und beinhaltet direkte und indirekte Förderungen des Bundes.
Trotz Aufgliederung der Förderungen und teilweisen Erklärungen, warum die Förderung durchgeführt wurde, gibt es im Förderungsbericht 2015 einige Ansätze, die einer weitergehenden Erklärung bedürfen.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende
Anfrage
1. Wie gliedert sich Konto 7305002 Transferzahlungen an Gemeinden (Sonstige) (zw) (2015: 3.412.036 EUR) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?
2. Wie gliedert sich Konto 7430010 Lfd. Transfers a. übrige Sektoren d. Wirtschaft (zw) (2015: 216.258.128 EUR) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?
3. Wie gliedert sich Konto 7668901 Nicht einzeln anzuführende Subventionen (zw) (2015: 131.987.793 EUR) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?
4. Wie gliedert sich Konto 7680100 Sonst. Zuw. ohne Gegenleistung an physische Pers. zw (2015: 188.395.476 EUR) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?
5. Wie gliedert sich Konto 7664601 Private Institutionen (EGF) (2015: 3.339.119 EUR) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?