12285/J XXV. GP

Eingelangt am 08.03.2017
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Anfrage

der Abgeordneten Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Justiz

betreffend Straftaten und Selbsttötungen in Haft 2016

BEGRÜNDUNG

Immer wieder kommt es in den unterschiedlichsten Zusammenhängen zu Medienberichten über Straftaten und sexuelle Übergriffe durch Häftlinge in den österreichischen Justizanstalten. Auch über Selbsttötungen wird immer wieder berichtet. Die Anfrage dient als Folgeanfrage zur Anfrage 8161/J XXV.GP.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie viele strafrechtlich relevante Handlungen hat es 2016 in österreichischen Justizanstalten von Häftlingen gegenüber anderen InsassInnen gegeben?

2) Wie viele strafrechtlich relevante Handlungen hat es 2016 unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen in österreichischen Justizanstalten gegenüber anderen InsassInnen gegeben?

3) Wie viele sexuelle Übergriffe hat es 2016 in österreichischen Justizanstalten von Häftlingen gegenüber anderen InsassInnen gegeben?

4) Wie viele sexuelle Übergriffe hat es 2016 in österreichischen Justizanstalten unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen gegenüber anderen InsassInnen gegeben?

5) Wie oft hat es strafrechtlich relevanten Suchtgiftmissbrauch durch InsassInnen 2016 in den österreichischen Justizanstalten gegeben?

6) Wie oft hat es strafrechtlich relevanten Suchtgiftmissbrauch unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen 2016 in den österreichischen Justizanstalten gegeben?

7) Wie viele Selbsttötungen hat es in den österreichischen Justizanstalten 2016 gegeben?

8) Wie viele Selbsttötungen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen hat es in den österreichischen Justizanstalten 2016 gegeben?

9) Wie viele Übergriffe auf Justizvollzugsbeamte wurden in den Jahren 2007 bis 2016 an den einzelnen Jusitzvollzugsanstalten dokumentiert?

10) Wie oft kam es dabei jeweils zu Körperverletzungen bei den BeamtInnen?