12379/J XXV. GP

Eingelangt am 14.03.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Gerhard Schmid

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend EU-Armee

Österreich - in der Bewältigung der Flüchtlingskrise weitreichend von einer totalversagenden Europäischen Union abhängig - ist nun auch von einer erneuten Diskussion über ein EU-Heeres betroffen.

So wurde auch anlässlich des EU-Ministertreffens in Bratislava im September 2016 die Idee einer EU-Armee wieder aufgenommen.

Unsere immerwährende Neutralität verhindert wohlwollend einen NATO-Beitritt, bei einem EU-Heer sollte Österreich lediglich Verteidigungsaufgaben übernehmen.

Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union verursacht Österreich neben der Nettomitgliedschaft weitere Kosten wie beispielsweise für finanzmarode Banken von Mitgliedsstaaten wie Griechenland oder Italien. Ebenso belastet die Flüchtlingssituation unser Budget massivst.

Bezüglich unseres Heeres, welches über Jahre finanziell ausgehungert wurde, sind für dessen „Wiederinstandsetzung“ langfristig hohe Finanzmittel erforderlich.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Wie ist der Stand der Verhandlungen hinsichtlich einer EU-Armee?
2. Welche Mannschaftsstärke sollte Österreich in dieses EU-Heer einbringen und wann?
3. An welchen Aufgaben/Einsätzen sollten sich österreichische Soldaten in welcher Funktion beiteiligen?
4. Wie wird die Beistellung von Gerät und Waffen geregelt?
5. Wie erfolgt die Finanzierung eines möglichen Beitrags Österreichs?
6. In welcher Höhe sollte unser Verteidigungsbudget zusätzlich belastet werden?
7. Worin bestünden die Aufgaben eines EU-Heeres?
8. Wie soll die gemeinsame Verteidigungsstrategie aussehen?