12454/J XXV. GP

Eingelangt am 14.03.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Peter Wurm

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Smart Meter – ganz und gar nicht „smart“

Wie kürzlich bekannt wurde, sollen die viel umstrittenen „Smart Meter“ laut einer Studie der Universität Twente in den Niederlanden viel zu hohe Verbrauchswerte messen – teilweise wiesen die Zähler fast das Sechsfache von dem eigentlichen Wert aus, dies berichteten die „Salzburger Nachrichten“ Nr. 59 vom 11. März 2017:

Viele der neuen digitalen Stromzähler, die auch in Österreich sukzessive die alten Geräte ersetzen, messen laut einem „Spiegel“-Bericht viel zu hohe Verbrauchswerte. Diesen Verdacht legte eine Studie der Universität Twente in den Niederlanden nahe. Die Wissenschafter überprüften neun handelsübliche „Smart Meter“, die zwischen 2004 und 2014 hergestellt worden waren. Mehr als die Hälfte der Zähler wiesen Werte weit über dem tatsächlichen Verbrauch aus, teilweise fast das Sechsfache. Die Abweichungen seien auf die zunehmende Anzahl von Stromspargeräten in den Haushalten zurückzuführen, auf die die digitalen Stromzähler nicht ausreichend vorbereitet seien. Der Branchenverband Österreichs Energie bestätigte die Problematik. Die EU schreibt vor, dass bis 2020 80 Prozent aller Stromzähler durch „Smart Meter“ ersetzt werden. Österreich hat einen ambitionierteren Fahrplan (95 Prozent bis 2019), der aber aller Wahrscheinlichkeit nach nicht eingehalten werden kann. In Österreich laufen rund 5,5 Millionen Stromzähler.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Welche Stellung nehmen Sie zu der Studie der Universität Twente grundsätzlich ein?
2. Sind Ihnen weitere Studien mit ähnlichen Ergebnissen bekannt bzw. hat das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz selbst Studien über „Smart Meter“ in Auftrag geben?
3. Wenn ja welche und mit welchen Ergebnissen?
4. Welche Möglichkeiten sehen Sie vor, die Konsumenten entsprechend darüber zu informieren?
5. Werden Sie sich dafür einsetzten, dass hinsichtlich des Verbrauchs bei „Smart Meter“ weitere Überprüfungen in Auftrag geben werden?

6. Wenn nein, warum nicht?
7. Gesetzt dem Fall, die „fünf Prozent Regelung“ ist in einem Bundesland überschritten, weitere Ablehnungen für den Smart Meter seitens der Konsumenten werden aber erteilt. Wie konkret soll in der Praxis mit den Kunden verfahren werden?
8. Welche Möglichkeiten haben Konsumenten den Smart Meter abzulehnen?
9. Wie verfahren die Netzbetreiber mit Opt-Out-Wünschen?
10. Wie viele „Smart Meter“ wurden in Österreich bereits eingebaut (bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern)?
11. Wie konkret sieht der weitere Fahrplan bzgl. „Smart Meter“ aus?
12. Sind Ihnen Beschwerden seitens der Konsumenten wegen „Smart Meter“ bekannt?
13. Wenn ja, wie viele und mit welchem Inhalt?