12471/J XXV. GP

Eingelangt am 14.03.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Zahlungskartenkriminalität

Zdf.de hat im November 2016 in dem Beitrag „Online-Betrug mit Kreditkarten“ über die hohe Anzahl an Fällen von Kreditkartenmissbrauch in Deutschland berichtet:

„Rund 14,7 Millionen Internetstraftaten sollen nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung jährlich in Deutschland auf das Konto dieser Datendiebe gehen. 51 Prozent der Internetnutzer seien davon betroffen.

„Fraud“, so der Fachbegriff für Online-Betrug, „ist eines unserer großen polizeilichen Probleme“, warnt Dirk Büchner von der Einheit Cybercrime im BKA. Weltbank und Weltwirtschaftsforum gehen noch weiter, halten Computerkriminalität für eines der global größten Risiken, der Schaden immens. Doch genau beziffern will ihn niemand. Banken schweigen, registrieren den Schaden angeblich nicht. Auch politisch fühlt sich niemand wirklich zuständig. Dabei geht es Studien zufolge um bis zu 51 Milliarden Euro jährlich allein in Deutschland. Abgewälzt wird dieser Schaden auf den Verbraucher. „Bei Kreditkarten werden 1,4 Prozent der Gebühren als globaler Durchschnitt abgezweigt, um Betrugsfälle zu deckeln“, berichtet Karsten Nohl, Fachmann für verschlüsselte Daten. Er ist täglich im Einsatz für Banken und DAX-Unternehmen, um den Schaden möglichst gering zu halten. Doch auch der Kryptospezialist weiß: „Betrugsfälle sind heute an der Tagesordnung. Damit müssen wir endlich umgehen lernen.““

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Fälle von Zahlungskartenkriminalität sind in den letzten drei Jahren erfasst worden?

2. Welche Tendenzen lassen sich dabei beobachten und wie haben Sie darauf reagiert bzw. werden reagieren?

3. Wie viele dieser Fälle konnten aufgeklärt werden (aufgeschlüsselt auf Bundesländer)?

4. Wie viele Fälle von Entfremdung unbarer Zahlungsmittel sind in den letzten drei Jahren angezeigt worden (aufgeschlüsselt auf Bundesländer)?

5. Wie viele Fälle von Zahlungskartenmissbrauch sind in den letzten drei Jahren angezeigt worden (aufgeschlüsselt auf Bundesländer)?

6. Wie viele Fälle von Bankomatmanipulationen sind in den letzten drei Jahren angezeigt worden (aufgeschlüsselt auf Bundesländer)?

7. Wie viele Fälle von Zahlungskartenfälschungen sind in den letzten drei Jahren angezeigt worden?

8. Wie viele Geldausgabeautomaten sind in den letzten drei Jahren gesprengt worden (aufgeschlüsselt auf Bundesländer)?

9. Wie viele Fälle von Herausreißen von Geldausgabeautomaten hat es in den letzten drei Jahren gegeben (aufgeschlüsselt auf Bundesländer)?

10. Welche konkreten Maßnahmen setzten Sie, um Zahlungskartenkriminalität speziell im Onlinebereich verstärkt zu bekämpfen?