12570/J XXV. GP
Eingelangt am 24.03.2017
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Anfrage
der Abgeordneten Barbara Rosenkranz
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Vorfälle in der Asyl-Unterkunft Neulengbach
Laut Medienberichten kam es im und im Umfeld der Asylunterkunft in der ehemaligen Custozza-Kaserne
in Neulengbach in den vergangen Wochen und Monaten zu diversen Vorfällen
im Zusammenhang mit Drogenmissbrauch und Gewaltdelikten. So soll u.a. ein junger Mann aus dem Jemen sechs Buben im
Alter von sieben bis zehn Jahren sexuell missbraucht haben. Weiters wird von
einem Fall berichtet, bei dem gebrauchte Spritzen und Reste des
Suchtersatzstoffe Methadon in unmittelbarer Nähe der Unterkunft entdeckt
wurden.
Die Vorfälle sorgen für eine Verunsicherung eines großen Teils der Bewohner Neulengbachs.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den
Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage
1. Zu wie vielen Polizeieinsätzen in und in der näheren Umgebung der Asylunterkunft Neulengbach kam es im Zeitraum Dezember 2015 bis heute?
2. Aus welchen Gründen kam es zu den Polizeieinstätzen in der Asylunterkunft?
3. Wie viele Beamte waren dabei insgesamt im Einsatz?
4. Auf welche Höhe belaufen sich die Gesamtkosten dieser Einsätze?
5. Hat es im betreffenden Zeitraum nach dem Strafgesetzbuch zu ahndende Delikte durch Bewohner der Asyleinrichtung gegeben.
6. Wenn ja, welche Straftaten wurden verwirklicht?
7. Wie war der genaue Tathergang?
8. Konnten die jeweiligen Täter ausgeforscht werden?