12795/J XXV. GP

Eingelangt am 26.04.2017
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Ing. Christian Höbart

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Polizeieinsatz im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen

Wie Informanten und Zeugen berichten, kam es im Zeitraum (Nacht-/Abendstunden) vom 03. April auf 04. April 2017 zu tumultartigen Szenen samt Polizeieinsatz im Asylerstaufnahmezentrum Traiskirchen.

Bei diesem Polizeieinsatz soll es zu brenzligen und gefährlichen Situationen gekommen sein, der Einsatz soll mit verhafteten Personen und mit mehreren verletzten Polizisten geendet haben.

Auch Medien berichteten über diesen Vorfall:

http://www.heute.at/oesterreich/niederoesterreich/story/Tumult-in-Traiskirchen--Vier-verletzte-Polizisten-40595910

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Inneres nachstehende

Anfrage

1. Welche Gründe gab es für die Auseinandersetzung im EAZ Traiskirchen?

2. Was genau ist laut Polizeibericht zu besagtem Zeitpunkt im EAZ Traiskirchen vorgefallen?

3. Kam es bei diesem Einsatz auch zu Waffengebrauch?

4. Wenn ja, warum und in welchem Zusammenhang?

5. Wie viele Fremde waren daran beteiligt?

6. Welchen Aufenthaltsstatus hatten die beteiligten Personen?

7. Welche Staatsangehörigen hatten die beteiligten Personen?